Sehr geehrter Herr Bundesrat Schneider-Ammann,

Gratuliere zu Ihrem Einvernehmen mit Ihrem chinesischen Amtskollegen Chen Deming zur Aufnahme von Verhandlungen über einen Freihandelsvertrag mit China (NZZonline 28.1.11). Zuhanden unserer Unterhändler habe ich dazu einige Dokumente zusammengestellt, welche Hinweise enthalten über derzeitige und anstehende chinesische Führungspersönlichkeiten, und welche damit unseren Repräsentanten behilflich sein mögen (www.solami.com/chinaleaders.htm ¦ .../commercetreaties.htm ¦ .../USCH.htm ¦ .../lawoftheland.htm). Auf dass - im Gegensatz u.a. zum Falle der USA, Kolumbiens und Russlands - das bereits Eingemachte nicht vernachlässigt, sondern darauf aufgebaut und das Erreichte angepasst und ausgebaut werden möge. Dies nicht zuletzt auch im Sinne des Postulats Stähelin 04.3464: Überprüfung der Niederlassungs- und Handelsabkommen, wozu der Bericht des Bundesrates dem Vernehmen nach in diesem Sommer dem Parlament zugeleitet werden soll.

Im Falle Chinas erurierte ich zwar kein bilaterales Handelsabkommen, jedoch einen m.E. potentiell hilfreichen, weil immer noch in Kraft stehenden Freundschaftsvertrag aus dem Jahre 1918  (SR 0.142.112.491). Dessen Artikel I besagt tatsächlich "nur": "Zwischen der Schweiz und China sowie den Angehörigen der beiden Staaten soll dauernd Friede und Freundschaft bestehen.": Im chinesischen - und vielleicht besonders im bilateralen - Kontext dürfte aber allein schon das beidseitige Bewusstsein darüber für die Verhandlungsatmosphäre, und damit über den Verhandlungsstart hinaus hilfreich sein. Auch die Tatsache, dass dieses wie gesagt gültige Abkommen in dessen Artikel II eine Meistbegünstigungsklausel enthält - wenn auch für andere Zwecke -, dürfte in kompetenten Händen für unsere Interessen erfolgreich eingesetzt werden können.

Ebenfalls als nützlich könnte sich der den Wikileaks-Dokumenten entnommene Hinweis erweisen, wonach der chinesische Präsident Hu JINTAO die Lösung des Taiwan-Problems als persönliches Ziel seiner Präsidentschaft verfolgt (seine Amtszeit dauert voraussichtlich bis zum 18.Parteikongress im kommenden Jahr). Ob, wieweit und mit welchen Ideen die Schweizer Diplomatie sich für entsprechende Gute Dienste ins Gespräch bringen mag, ist auch auf dem Hintergrund der Erfahrungen u.a. mit dem Iran/USA-Mandat zu prüfen. Denkbar wäre m.E. dass die Schweiz dahingehend eine Arbeitsgruppe von Querdenkern betreuen könnte, welche von den Präsidenten von China und Taiwan, resp. vom Dalai Lama ernannt werden könnten.

Für weitergehende Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und verbleibe, mit vorzüglicher Hochachtung

Anton Keller
027-2812477

PS: Zu den aktuellen Ereignissen im Nahen Osten darf ich Sie auf meine in der NYT veröffentlichten Kommentare verweisen