L'arroseur arrosé: die missbrauchte QI-Geldwaschmaschine des IRS
von Anton Keller, Sekretär, Schweizer Investorenschutz-Vereinigung - url: www.solami.com/QIblues.htm - 30.10.10

Mafia-Boss Arnoldo und Drogen-Kingpin Don Carlos wollen ihr Schwarzgeld weisswaschen. Die Banca Vassallo in Mahagony und die United Ripoff Bank URB in Heidiland [alles fiktive Namen] sind bei der US-Steuerbehörde IRS als Qualified Intermediaries akkreditiert; als offizielle QI Agentinnen unterstehen sie dem US-Recht bezüglich aller QI-Bestimmungen auch wenn sich ihr Hauptsitz ausserhalb der USA befindet (IRS QI Regs Sec. 12.04). Heidiland's Finanzminister unterschrieb eine entsprechende Ausnahmebewilligung auf der punktierten Linie.

Arnoldo kauft zulasten seines "schwarzen" Vassallo-QI-Kontos für $100 Mio US Securities, zu 10% verzinsliche junk bonds. Arnoldo ist amerikanischer Staatsbürger, der gemäss US-Recht steuer- und informationspflichtig ist. Da er sich aber bedeckt halten will, überlässt er diese Operation seinem QI-Banker. Gegen entsprechendes Schutzgeld, versteht sich, kann letzterer den behördenscheuen Mafia-Boss und dessen Vermögen vor dem US-Fiskus "rechtmässig" verstecken. Dies mittels QI-Spezialregelung (IRS QI Regs Sec.3.04), welche allerdings auch vorsieht, dass der QI-Banker verpflichtet ist, die US Securities eines nicht-deklarationswilligen Eigentümers zu verkaufen und 28% sowohl des Zinsertrags als auch des Verkaufserlöses als "backup withholding tax" einzuziehen und dem IRS zu überweisen. Diese Vorgänge sind von einer IRS-anerkannten Treuhandfirma zu überprüfen und dem IRS zu bestätigen. Arnoldo's "weisses" Vassallo-Konto wird demnach innert Jahresfrist mit $79.2 Mio gutgeschrieben und der IRS erhält - theoretisch - $30.8 Mio (28 für Verkaufserlös und 2.8 für Zinsanteil) minus Bank- und Treuhand-Kommissionen. Theoretisch deshalb, weil Arnoldo, der QI-Banker und der IRS im gleichen Boot sitzen, welches vom US-Kongress als dem alleinigen verfassungsmässigen US Steuergesetzgeber weder je gebilligt noch kontrolliert worden ist. Damit lichtet sich der Nebel etwas um die Vorgänge, welche das zweite Beispiel - und möglicherweise den andauernden Heidilandfall - prägen.

Don Carlos kaufte ebenfalls für $100 Mio zu 10% verzinsliche US junk bonds zulasten seines "schwarzen" URB-QI-Kontos. Als Eigner von US Securities fällt auch er unter das US Steuerrecht - trotz mexikanischem Pass und Wohnort ausserhalb der USA. Für Geldwasch- und andere Schutzfunktionen ist er an Schutzgeld-Provisionen von 30 und mehr Prozent gewöhnt. Wie sein QI-URB-Banker und dessen IRS-genehmer Treuhänder sieht er aber nicht ein, weshalb der ebenfalls ausserhalb des Rechtsrahmens operierende IRS auf seine Kosten eine goldige Nase bekommen soll. Und noch weniger, weshalb diese global von rund 7000 QI-Banken einzusammelnden gigantischen Schwarzgeldsummen von schätzungsweise über $500 Mia/J ohne jede demokratische und rechtsstaatliche Kontrolle weltweit für undurchsichtige Zwecke eingesetzt werden können sollen. So kam es, dass Don Carlos und sein QI-Banker und QI-Treuhänder dem Sprichwort des "arroseur arrosé" neuen Inhalt gaben, den IRS ihrerseits während mehreren Jahren hinters Licht führten, und die damit erlangten Einsparungen unter Kumpanen aufteilten. Mit dem Ergebnis, dass das "weisse" URB-Konto nach jedem Geschäftsjahr $100 Mio, plus die angehäuften Zinserträge, minus die Kumpanen-Beteiligungen aufwies, und der IRS, versehen mit einem gezinkten Treuhandbescheid, leer ausging. Bis eben der IRS-Arroseur seiner Feuchtigkeit bewusst wurde und es fertigbrachte, seine mehr oder weniger blauäugigen Kollegen in andern US-Behörden für eine noch nie dagewesene Racheoperation gegenüber der URB und deren Sitzstaat Heidiland einzuspannen.

Alles Fiktion? Vielleicht. Vielleicht aber eben auch nicht! Denn:
1. "One of the principal incentives for foreign financial institutions to become QIs is their ability to retain the anonymity of their client list." (Qualified Intermediary Program Provides Some Assurance That Taxes on Foreign Investors Are Withheld and Reported, but Can Be Improved, GAO-08-99,  US Government Accountability Office, Dec 2007, p.11).
2. "Backup withholding is regulated separately, reported separately, and processed separately from routine NRA [non-resident alien] income and withholding." (ibidem, p.10) Entsprechende IRS-Statistiken sind bisher aber nicht öffentlich zugänglich gewesen, und entsprechende Anfragen an den IRS sind entweder abschlägig oder nicht beantwortet worden (siehe auch: www.solami.com/QI.htm ¦ .../glasnost.htm ¦ .../vision.htm ¦ .../Strasbourg.htm#A2).
3. "[A QI agent, ie a] payor is required to deduct and withhold 31 percent [this was later amended to 28%] from the payment of a reportable payment to a U.S. non-exempt recipient if the U.S. non-exempt recipient has not provided its TIN [taxpayer identification number] in the manner required under that section" (IRS QI Regs Sec 3.04).