Neue Zürcher Zeitung Nr.109, 12.Mai 1995, S.5

Bleibende Wirkung der nuklearen Abschreckung
Positive, aber begrenzte Auswirkungen des Atomsperrvertrags

Von Dominique Brunner

    Entgegen den Befürchtungen in den sechziger Jahren, dass sich eine grössere Anzahl von Staaten zur eigenständigen Herstellung von Atomwaffen entschliessen könnte, haben nur wenige diesen Weg beschritten. Der Atomsperrvertrag hat hier einen gewissen Einfluss ausgeübt, doch sind es wohl komplexe Gründe, die zu dieser Entwicklung geführt haben. Stabilisierende Wirkung geht immer noch vom amerikanischen Nukleararsenal aus.

    Die Frage der Verbreitung bzw. Nichtweiterverbreitung der Atomwaffen bildete in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre einen der Schwerpunkte der strategischen Diskussion und war zugleich das einzige Feld, in welchem die sich in der Frage einig wissenden Supermächte - durch England als Juniorpartner ergänzt - ernsthaft auf abrüstungspolitischen Fortschritt hinwirkten. Nach den damaligen offiziellen, offiziösen und privaten Meinungsäusserungen zu schliessen, bestand die ernste Gefahr einer raschen Vermehrung der Zahl der Staaten, die über Atomwaffen und die für deren Einsatz notwendigen Trägersysteme - bemannte Bomber und/oder Lenkwaffen - verfügen würden, wenn dem nicht ein Riegel geschoben werde.

Bemerkenswerte «Randbedingungen»

    Die objektiven Gründe für entsprechende Befürchtungen lagen in zweierlei: in den erfolgreichen Anstrengungen zweier Mächte - Frankreich und China -, sich eine atomare Rüstung zuzulegen, sowie in den von den USA vor allem patronisierten Bemühungen, die Nukleartechnologie für friedliche Zwecke möglichst vielen Staaten zugänglich zu machen, symbolisiert durch das «Atoms for peace»-Programm der Eisenhower-Administration. Spezifische aussenpolitische Interessen der Sowjetunion einerseits - der sich in militärischen Zwischenfällen an der chinesisch-sowjetischen Grenze bedrohlich manifestierende Gegensatz zum ehemaligen kommunistischen Weggenossen -, nicht zuletzt innenpolitische Bedürfnisse der durch den Vietnamkrieg und Gewaltausbrüche in Schwarzenvierteln in Grossstädten der USA bedrängten Administration Johnson förderten die Entschlossenheit der zwei Supermächte, einen Atomsperrvertrag (NPT) durchzusetzen. Das gelang dann auch im Juli 1968.

    Hatten vor der Unterzeichnung des Atomsperrvertrages manche Experten berechtigte Warnungen vor der Gefahr artikuliert, dass eine grössere Anzahl Staaten eine atomare Rüstung aufzubauen versuchen könnten, so hatte es auch manche Stimmen gegeben, die diese Gefahr relativierten. Erstens wurde argumentiert, sei gar nicht anzunehmen, dass viele Staaten ein so dringendes Bedürfnis nach eigenen Atomwaffen verspürten, dass sie den erforderlichen Aufwand auf sich zu nehmen bereit oder in der Lage sein würden. Die durch eine Allianz mit einer oder mehreren Nuklearmächten geschützten Nationen sähen wohl keine Notwendigkeit, einen solchen Alleingang zu wagen. Zweitens sei es nicht dasselbe, ob eine Macht über ein paar mehr oder weniger krude Atomladungen verfüge, die wahrscheinlich mit Flugzeugen eingesetzt werden müssten, oder ob einer Macht ein umfassendes, hochentwickeltes Atomarsenal zur Verfügung stehe - wie etwa den USA und der Sowjetunion. Hinzu kamen die den Nonproliferationsbestrebungen widersprechenden Apologeten der durch NukJearwaffen untermauerten nationalen Souveränität, primär Franzosen, die sich von einer Verbreitung des Nuklearwaffenbesitzes sogar eine Stabilisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen versprachen. Schliesslich war schon damals nicht zu übersehen, dass die atomare Abschreckung die beiden rivalisierenden Grossmächte USA und Sowjetunion, die zwei fundamental gegensätzliche ideologische Positionen vertraten, irgendwie gezähmt hatte, sie einander ungeachtet aller Konflikte und Spannungen nie direkt bekämpft hatten, wofür der Koreakrieg, der Vietnamkrieg und der Sechstagekrieg im Nahen Osten und Interventionen der Sowjetunion im eigenen Block beredt Zeugnis ablegten.

Komplexe Gründe

    Siebenundzwanzig Jahre später ist festzustellen, dass nicht viele Nationen nach selbständiger Verfügung über Nuklearwaffen streben, dass es sogar nur wenige sind, die ein solches Bedürfnis empfinden. Ein Land gerät nur unter besonderen Voraussetzungen in Versuchung, den beträchtlichen Preis zahlen zu wollen, den eine eigenständige Atomrüstung verlangt. Die Gefahr einer De-stabilisierung bei Erhöhung der Zahl der über Atomwaffen verfügenden Staaten besteht, es ist aber nicht sicher, dass sie sich konkretisiert. Es ist unsicher, ob Länder vom Erwerb von Atomwaffen durch äusseren Druck abgehalten werden können, wenn ihre Führung fest entschlossen ist, sich diese Mittel zu beschaffen. Israel und Indien haben offenbar - mehr oder weniger offen, mehr oder weniger heimlich - die Fähigkeit erlangt, Atomwaffen innerhalb nützlicher Frist operatio-nell zu machen bzw. bereitzustellen. Der Atomsperrvertrag hat sie daran nicht gehindert, und gleichzeitig haben sie - das gilt vor allem für Israel, alsdann für Indien - keinerlei Anstalten gemacht, ihr Potential eindeutig auszuspielen.

    Ist die Tatsache, dass der Kreis der erklärten Atomwaffenstaaten - die vorgenannten fünf - sie-benundzwanzig Jahre nach Unterzeichnung der NPT der gleiche ist wie damals, dem Atomsperrvertrag zuzuschreiben? Oder bestätigt das die Auffassung der seinerzeitigen Skeptiker, dass die Begierde nach eigenem Atomwaffenbesitz nicht gross sei? Wahrscheinlich trifft beides cum grano salis zu: Der NPT und der damit zusammengehende Druck der Grossmächte mag den einen oder anderen davon abgehalten haben, den steinigen Weg einer eigenen Atomriistung zu beschreiten; zugleich dürfte der Drang nach eigenen Atomwaffen damals wie heute in den meisten Ländern gering gewesen sein bzw. ist es.

Neue Proliferationsgefahr?

Immerhin ist festzustellen, dass mehr als ein Vierteljahrhundert nach Abschluss des Atomsperrvertrages die Frage der Verbreitung des Atomwaffenbesitzes massgebende Regierungen beschäftigt. Neue Mächte werden unklarer Ambitionen verdächtigt wie Nordkorea, Iran und der Irak. Von Nigeria, Südafrika oder Argentinien spricht man nicht mehr. Das Beispiel des Iraks zeigt die Inkonsequenz der amerikanischen Politik: Wer hatte es denn sonst in der Hand, den Ende Februar 1991 militärisch geschlagenen Irak zur Aufgabe aller Nuklearpläne radikal und rasch zu zwingen, als die siegreichen USA? Gerade dieses Beispiel - eines von vielen - illustriert aber eine der interessantesten, vielen offensichtlich nicht bewussten Wirkungen der Nuklearwaffen bzw. der Nuklear- und Abschreckungsstrategie - dass, wie André Beaufre es nannte, diese Waffen eine «athmosphère de prudence essentiellement stabilisatrice» hervorgerufen haben. Die atomare Abschreckung hat im Zusammenhang mit einem jahrzehntelangen Rüstungswettlauf zwischen den USA und der Sowjetunion, der die Folgen eines tatsächlichen Einsatzes auch nur eines Teils dieser Arsenale als immer dramatischer erscheinen liess, eine gewissermassen zivilisierende Wirkung auf die handelnden Mächte gehabt, sobald Atommächte oder Atomwaffen im Spiel waren. Auch auf dem Höhepunkt der Krise in den Beziehungen zwischen der Sowjetunion und China, einer Krise, die um so ernster war, als es nicht nur um einen klassischen Grossmachtgegensatz ging, sondern um das Ringen der Verfechter von Dogmen, wurde mit dem Einsatz von Atomwaffen nie ausdrücklich gedroht. Die Spannungen entluden sich in Grenzgefechten, etwa am Ussuri, die sich nicht zu einem grösseren Konflikt ausweiteten.

Keine vollständige Abrüstung

    Die höchste Bewährungsprobe hat die atomare Abschreckung im Zuge des Auseinanderbrechens der sowjetischen Supermacht ohne Schwertstreich und zuvor ihres Rückzuges aus Osteuropa bestanden: Keine Flucht nach vorn der zu jenem Zeitpunkt nuklear wie konventionell militärisch intakten Grossmacht, keine Drohung irgendwelcher Art, und gleichzeitig völlige Zurückhaltung des amerikanischen Rivalen, ja dessen Bemühen, der serbelnden Sowjetunion zu helfen, und grosse Rücksichtnahme auf deren Interessen und Selbstgefühl. Wahrlich ein im präatomaren Zeitalter schwer vorstellbarer Vorgang. Ein anderer, positiver Aspekt der früher viel gerügten «atomaren Komplizenschaft» der Supermächte.

    Vergegenwärtigt man sich diesen durch die Erfahrung fast eines halben Jahrhunderts erhärteten stabilisierenden Einfluss der Atomrüstung, so kann man über die Rhetorik mancher Staaten in der Debatte über die Verlängerung des NPT nur staunen. Gewiss ist es sogenannten Habenichtsen nicht zu verdenken, dass sie einen weiteren Abbau der Atomwaffenarsenale vor allem der USA und Russlands als Ausgleich für ihre definitive Enthaltsamkeit in diesem Bereich fordern. Immerhin ist man heute weit entfernt vom Zustand der siebziger Jahre. Mit dem Start-I-Abkommen vorsichtig eingeleitet und mit Start II unter Ausnutzung der Auflösung der Sowjetunion konsequent fortgesetzt, haben sich die USA und Russland auf eine massive Reduktion ihres Bestandes an über grosse Distanzen einsetzbaren nuklearen Sprengkörpern geeinigt. Klammert man das Problem aus, das bei einer ernsten Destabilisierung Russlands entstünde, drängt sich die Frage auf, ob es denn tatsächlich zu grösserer Sicherheit der Staaten und der Welt beitrüge, wenn die verbleibenden Atomarsenale und insbesondere das amerikanische verschwänden. Die Antwort muss im Lichte theoretischer Erwägungen, deren Richtigkeit der Verlauf der Dinge nach 1945 bestätigt hat, klar «nein» lauten.

Damit wird beileibe nicht der Proliferation der Atomwaffen das Wort geredet. Das Dilemma ist echt, dass es eine kleine Zahl von nuklear gerüsteten Mächten gibt und geben wird, der Besitz dieser Waffen allen anderen aber verwehrt werden soll. Damit wird man sich aber abzufinden haben, wie man es als Gegebenheit akzeptieren muss, dass es grosse und kleine Staaten gibt. Als gefährlich eingestufte Regime würden durch einen Verzicht etwa der USA auf ihre Atomrüstung keineswegs überzeugt, Pläne für eine eigene Atom-bewaffnung fallenzulassen, sondern wohl eher ermutigt, sich dieses Mittel zu beschaffen. Also sind die Bemühungen ernsthaft fortzusetzen, die Proliferation der Schlüsseltechnologien und des Materials - nicht nur für Atomsprengkörper, sondern auch für moderne Trägersysteme - zu verhindern.