21.Mai 12    ILO: Warnung vor einer «verlorenen Generation», NZZ, chs./(sda/afp)
27.Apr 12    Adolf Muschg: junge Arbeitslose sind grösste Ressourcen-Verschwendung, Arena SF
12.Mär 12  Barry Eichengreen: Regionale Parallelwährungen sind ein Chaosrezept, Tages-Anzeiger, Philipp Löpfe
14.Nov 11   Staatsrecht 101 - 107, Anton Keller
6 Oct 11   The Ticking Euro Bomb: How the Euro Zone Ignored Its Own Rules, Spiegel, Ferry Batzoglou et al.
5 Oct 11   The Ticking Euro Bomb: How a Good Idea Became a Tragedy, Spiegel, Ferry Batzoglou et al.
4 Oct 11   'The Finale of the Greek Drama Is Drawing Closer', DER SPIEGEL, DPA, Kristen Allen
24 Jul 11   Greek Bailout Negotiator Predicts Some Benefits for Banks, NYT, JACK EWING
11.Jul 11   Was wenn der "gigantische Goldschatz" auch weg ist?, NZZ online, Anton Keller
10.Jul 11   Anton Keller an Frank Schäffler, MdB
5 juil 11   Andreas Schweizer: au Secrétaire de la Communauté Genevoise d’Action Syndicale
2 Jul 11   Anton Keller to H.E. George Papaconstantinou
14 Jun 11   Paying Greek debt, FT.com, editorial
14 Jun 11   New Greek bank plan ‘set to cost €20bn’, FT.com, Peter Spiegel et al.
14 Jun 11   Bernanke to Congress: Don’t allow the U.S. to default, Washington Post , Felicia Sonmez
14.Jun 11   Die Köpfe der Eurokrise - Wer jetzt über die Griechenland-Hilfe entscheidet, NZZ Online, DDP
13 Jun 11   Agency Cuts Greece’s Debt Rating Again, NYT, LANDON THOMAS Jr et al.
13 Jun 11   Tit-for-tat: Squaring the Greek circle without a haircut, GOGEL, Anton Keller
12 Jun 11   In Greece, Some See a New Lehman, NYT, LANDON THOMAS Jr
11 Jun 11   Deutsche Bank’s Chief Casts Long Shadow in Europe, NYT, JACK EWING et al.
6 Jun 11   Betting On the PIGs, streetlightblog
June 11   Exposure of various parties to PIG debts, BIS Quarterly Review
20.Mai 11   Ein neues Antlitz für die Ökonomie, Tages-Anzeiger, Simon Schmid
16 mai 11   La dette américaine atteint le plafond autorisé par les parlementaires, LEMONDE, AFP, Reuters
19 avr 11   Geithner défend la dette américaine pour rassurer les créanciers, Reuters
11.Mär 11  Laurence Kotlikoff: «Die USA stehen schlechter da als Griechenland», NZZ Online,  Marco Metzler
10.Mär 11  US-Staatsanleihen vom weltgrössten Rentenfonds verschmäht, NZZ Online, Reuters
26.Feb 11   Die fatalen Folgen der lockeren Geld- und Schuldenpolitik, NZZ Online, Nicole Rütti, Kommentar
16.Jan 11   Beat Kappeler: Ein kurzer Leitfaden für die Rettung des Euro, NZZ am Sonntag
3 Dec 10   Europe’s financial contagion, Washington Post, Neil Irwin
26 Jan 05   Stephen Roach: "This is an utterly insane way to run the world economy", BBCnews

Der Austritt eines Landes aus dem Euro ist machbar, und er ist nicht das Ende der Europäischen Union.

Diesen Schluss ziehen Experten der Bank Schroders aus den seit 1945 sage und schreibe 71 aufgelösten Währungsunionen. Zwei davon fielen noch vor gar nicht langer Zeit in Europa auseinander, nämlich jene zwischen Irland und Grossbritannien 1979 und jene zwischen Tschechien und der Slowakei 1993.

Der technische Verlauf ist dabei wichtig, wobei die EU sich weigert, einen solchen «Plan B» zu erwägen. Bei guter Vorbereitung kann er jedoch gelingen. Die Vorstufe dazu ist in der EU spontan in vollem Gang. Die Banken der Mitgliedstaaten hatten wechselseitig grosse, kurzfristige Einlagen untereinander, doch diese lösen sich vor aller Augen auf. Die Banken Irlands, Portugals, Spaniens und Griechenlands litten unter massiven Abzügen solcher Gelder ins EU-Ausland.

Die Europäische Zentralbank EZB sprang in die Lücke und deponierte 340 Mrd. € in diesen Banken anstatt der Einleger. Die nationalen Bankguthaben entmischen sich daher, und wenn sich die ausgetretene, neue Währung abwertet, reduzieren sich allfällige Verluste der auswärtigen Einleger schon gewaltig. Je gewichtiger die Gerüchte über den Austritt eines Landes werden, umso gründlicher leeren sich die Konten.

Nur die EZB wird Verluste einfahren und umso gefährdeter werden, je länger man die Ablösung verdrängt. Deshalb zwang man die Griechen und Iren, Hilfspakete aus Steuergeldern der nördlichen Euro-Staaten und des Weltwährungsfonds anzunehmen. So sichert die EZB ihre Riesensummen ab.

Die folgenden technischen Schritte zeigte die Slowakei 1993. Entweder hält man am Stichtag schon neue Noten bereit, oder man erklärt nur Euro-Noten mit einem auf Bank und Post verabreichten Stempel als gültig. Der Kurs aber ist immer noch 1 : 1.

Im Tagesverkehr werden die Käufer von Waren und Diensten die Verkäufer sofort zur Annahme der neuen Währung zwingen. Die Banken werden einige Tage geschlossen und alle Konten der Vorwoche auf die neue Währung umgeschrieben. Andere Verträge über Guthaben, Leistungen und Schulden werden gemäss der Währung ihres Gerichtsstands umgeschrieben. Die Slowakei kontrollierte auch einige Tage lang den Euro-Schmuggel an der Grenze.

Denn nach den grossen Beträgen, welche die Banken retteten, werden auch die kleinen Leute ihr Geld auf vielen Wegen sichern. Geld fliesst ab, und schon wertet sich dabei die neue Währung laufend auch ab, was der Zweck war. Der austretende Staat erhöht nun die Zinsen, und wenn die Abwertung den Akteuren genügend erscheint, fliesst das Geld in Mengen zurück – in der Slowakei schon im Laufe der folgenden Quartale.

Es folgen einem solchen Austritt also turbulente Wochen, und das Glücksrad lässt die einen gewinnen, die andern verlieren, mit Wut, Enttäuschung, auch Konkursen. Manche Verlierer werden vor Gericht gehen. Doch die Gewinne und Verluste entsprechen eigentlich nur dem, was zwischen den Schuldnern und Gläubigern wegen der Kursbrüche in Franken, Dollars, Euro, Zloty in den letzten Monaten abgelaufen ist. Es schmerzt, wird aber klaglos erduldet.

Realwirtschaftlich wichtigere Trends folgen. Die Exportfähigkeit des ausgetretenen Landes steigt an, dies sichert auch die Rückkehr der Gelder, sodann mehr Beschäftigung, Wachstum, Kapitalbildung. Seine Auslandschulden in Euro, Franken oder Dollars werden schwerer, doch ohne Austritt müssen die südlichen Euro-Staaten auf Befehl von EZB und Weltwährungsfonds so lange Deflation betreiben, bis ihre inneren Preise und Löhne um etwa 25% gesunken sind – damit steigt der Schuldendruck genauso stark an. Ohne diese Preissenkungen würden die Südländer nicht wieder wettbewerbsfähig gegenüber dem Norden und wären jahrzehntelang auf dessen Hilfspakete angewiesen. Doch gegen beide Varianten werden eines Tages politische Parteien im Norden oder Süden aufstehen – und den Austritt aus dem Euro verlangen.

Zerfällt die EU deswegen, wie die Politiker drohen? Keineswegs, denn die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG und die Europäische Gemeinschaft EG florierten 40 Jahre lang ohne Währungsunion. Grossbritannien wertete 2008 um 25% ab, blieb aber voll im EU-Binnenmarkt.

Für die Schweiz wird der Austritt schwächerer Länder den Franken entlasten, den Rest-Euro anheben. Dieser würde nicht schwächer, sondern stärker, als Alternative zum Dollar, die er werden wollte. Es wäre Masochismus, wenn das Schweizer Parlament die 18 Mrd. Fr. für den Weltwährungsfonds spendierte, damit dieser mit Hilfspaketen den Kurszerfall des Euro verlängert. Und es ist Sadismus, diese drückende Agonie den südlichen Euro-Ländern aufzuerlegen.

Getrennt von einem allfälligen Austritt aus dem Euro bleibt die Schuldenfrage. Die meisten Beobachter halten Irland, Portugal und Griechenland für bankrottgefährdet. Mit der laufenden Abmagerungskur werden sie bald an einen Punkt kommen, wo das staatliche Defizit nur aus den Schuldzinsen besteht, der Haushalt aber ausgeglichen ist. Dann lohnt es sich, die Zinszahlung zu stoppen, die Schulden neu auszuhandeln, weil das Land dann kein neues Geld der andern mehr braucht. Da von Mai 2013 an Angela Merkel und Nicolas Sarkozy die Anleger an allfälligen Verlusten teilhaben lassen wollen, wird niemand mehr günstiges Geld zur Verlängerung der alten Schulden geben. Dann kommt die spannende Zeit der Euro-Austritte und Staatsbankrotte. Nur eine volle, dauernde Haftung des deutschen Steuerzahlers für den Süden würde dies vermeiden – sonst wird der Plan B gebraucht.

In text-book language, the Statement by the European Commission, the ECB and the IMF on the Fourth Review Mission to Greece of June 3, 2011 said it all hardly camouflaged:

    "... reinvigoration of fiscal and broader structural reforms is necessary to further reduce the deficit and achieve the critical mass of reforms needed to improve the business climate and pave the way for sustainable economic recovery. ... Unit labour costs are set to decline further ... further sustained deficit reduction ... significant downsizing of public sector employment, restructuring or closure of public entities, and rationalization in entitlements ... assets for privatization with the aim of realizing revenues of EUR 50 billion by the end of 2015 ... liquidity remains tight, but policies are in place to ensure adequate liquidity provision for the banking system ... the government will reduce tax exemptions, raise property taxation, and step up efforts to fight tax evasion ... authorities are increasing capital requirements to further strengthen capital buffers, giving priority to private market-based solutions."
    The "agreed comprehensive policy package" and "the financing modalities for Greece’s economic program" may then lead to the next emergency infusion to "become available, most likely, in early July." With the perspective that strict implementation of these policies "will help to restore fiscal sustainability, safeguard financial sector stability, and boost competitiveness to create the conditions for sustained growth and employment." Amen!

As is the case in almost all sovereign tourist destinations worth their name, local services and goods can all be paid in US$ and, more and more, also in €uros. Egypt is an example, but Greece also. If tourists were obliged to haggle with local currencies, many sales would not occur at all, entailing significant individual and national opportunity costs. By the same token, as is the case in almost all sovereign oil-exporting countries worth their name, local services and local-content goods are almost all paid in local currencies, providing for local markets to evolve essentially isolated from currency and economic turmoils abroad, resulting in significant individual and national opportunity benefits in the form of local market-driven economic growth, stability on the labor market, housing, taxation, etc. Iraq is an example. But with regard to its non-tourist sectors, Greece could also become one - if it re-introduced a complementary non-€uro local currency drawing inspiration from, testifying to and priding oneself of the great Greek past, like Alexander, Croesus, nomos - you name it!

According to preliminary consultations and research, current European law is not seen to either provide for or stand in the way of national central banks of EU member states - or of other national or local public or private entities - to issue bank notes or other legal tender instruments, like coins, or to set up other payment systems particularly for local services, local-content goods and even local taxes. Indeed, Protocol No 4 on the the Statute of the European System of Central Banks and of the European Central Bank (C 115/230, Official Journal of the European Union, 9.5.2008 - http://www.ecb.int/ecb/legal/pdf/en_statute_from_c_11520080509en02010328.pdf;Greek version) stipulates in Art.16, Banknotes:

"In accordance with Article 128(1) of the Treaty on the Functioning of the European Union, the Governing Council shall have the exclusive right to authorise the issue of euro banknotes within the Union. The ECB and the national central banks may issue such notes. The banknotes issued by the ECB and the national central banks shall be the only such notes to have the status of legal tender within the Union."

postscript:
Those interested in participating in the research, development and eventual realization of the ideas thus outlined are invited to bring this evolving ebook to the attention of whom it may concern, to offer their critical comments, make suggestions and network with those in a position to make things happen. A special invitation is herewith addressed to those who have expertise in related fields, like IT, mobile payment systems, complementary currencies, social services (pension systems, unemployment compensation systems, training and retraining systems, etc.), private and public work programs, cooperatives, labor unions, complimentary national education systems (tutoring, etc.).
After July 1, 2011, a special website and email address is planned, with facebook, twitter and other communication platforms eventually used for effective communication among all stakeholders.
The author, of course, has no monopoly for good ideas either. And so he should not be relied on either for carrying the brunt of communications, at least not more than he can handle effectively in this initial phase. In this sense, and due to his lack of mastery of the Greek language, he would appreciate to be contacted notably by English-, French- or German-speaking representatives of youth organizations, other civil society associations and involved government agencies (swissbit@solami.com).

Es geht also - parallel zum €uro - um die Wiedereinführung lokaler und nationaler Zahlungsmittel für Dienstleistungen und Güter mit einem hohen Grad an lokalem Ursprung. Dies zur Stärkung des individuellen und nationalen Selbstwertgefühls und Selbstvertrauens als Voraussetzung der Generalmobilisierung der lokalen und nationalen Produktivkräfte - und damit in der Gegenrichtung zur zwar lehrbuchmässigen aber meist wirtschaftlich, gesellschaftlich und individuell ruinösen Schuldensanierung. Das seit 77 Jahren gesamtschweizerisch erfolgreich verwirklichte antizyklische und anti-rezessionäre Komplementärwährungssystem WIR umfasst rund 70000, d.h. ein Viertel aller hiesigen KMUs, und bildet damit - laut dem ehemaligen belgischen Zentralbankier Prof. Bernard Lietaer - das zwar kaum zur Kenntnis genommene und vielfach verschmähte Rückgrat für den andauernden relativen Erfolg der Schweizer Wirtschaft insgesamt.

Obwohl darüber die wesentlichen Hausaufgaben erst noch zu machen sind, ist es denkbar, dass im Falle Griechenlands (und anderer EU-Staaten) eine schnell wirksame, markt- und gesellschaftsstabilisierende Einführung eines analogen Systems in Verbindung mit mobilen Zahlungsmitteln (d.h. mit handys) möglich, zweckmässig und angezeigt ist. Selbst der kritische blogger Dr.Karl Schade dürfte sich davon überzeugen lassen, ganz abgesehen von Daniel mit dem von ihm vertretenen, scheinbar in dieselbe Richtung weisenden bitcoin-System (das ich mir noch genauer anschauen muss).
Zur gesuchten Quadratur des Griechenland-Zirkels mögen zudem die folgende Hinweise dienlich sein.

Die konsultierten EU-Bestimmungen sehen zwar eine Zweitwährung nicht ausdrücklich vor; u.E. schliessen sie eine solche aber auch nicht ausdrücklich aus, wie das entsprechende BZE-Protokol 4 besonders klar in der englischen Fassung nahelegt:

ÜBER DIE SATZUNG DES EUROPÄISCHEN SYSTEMS DER ZENTRALBANKEN UND DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
(C 115/230 DE Amtsblatt der Europäischen Union 9.5.2008)
http://www.ecb.int/ecb/legal/pdf/de_protocol_6_from_c_11520080509de02010328.pdf

Artikel 16    Banknoten
Nach Artikel 128 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat der EZB-Rat das ausschließliche Recht, die Ausgabe von Euro-Banknoten innerhalb der Union zu genehmigen. Die EZB und die nationalen Zentralbanken sind zur Ausgabe dieser Banknoten berechtigt. Die von der EZB und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen Banknoten sind die einzigen Banknoten, die in der Union als gesetzliches Zahlungsmittel gelten.

Your Excellency,

By way of the good offices of the Greek Mission to the UN in Geneva, I take pleasure addressing you the note I've sent on July 1 through your Ministry's internet message center:

    to: H.E. George Papaconstantinou, H.E. Giannis Maniatis
    re: greek debt: frei nur bleibt wer seine Freiheit gebraucht
    This is in response to your commendable recent Financial Times contribution "Give Greece time to prove it can do the job" (FT, June 27, 11).  [I've also noted, as another source of inspiraion for the way forward, your IMF press conference record of April 25, 2010] And a modest request: Dont give up - like all of the 22 Greek MEPs seem to have done as all of them have failed to even look at our research results concerning Greek's remaining national freedom & prerogatives to promptly help unlock its idle productive forces - in conformity with EU treaties but independently of the Euro - with a newly reintroduced local or national currency (see: www.solami.com/outofthebox.htm & www.solami.com/quadratur.htm). Tellingly, I've gotten more response - and encouraging at that - from the leadership of the World Bank, IMF, EU, German Finance Ministry and Members of the Bundestag than from representatives of Greece. Perhaps you can and want to change that.

Dear Member of Parliament, Cher Membre du Parlement, Sehr geehrtes Parlamentsmitglied,
   Auf dem Hintergrund wachsender Unsicherheiten und unbehelflicher Gestikulationen anempfehle ich Ihrer besonderen Aufmerksamkeit meine einführende Kurznotiz zur europarechts-konformen Wiedereinführung lokaler Währungen. Damit könnten die brachliegenden produktiven Kräfte mobilisiert, und das Selbstwertgefühl und das Marktvertrauen dauerhaft zurückgewonnen und gestärkt werden - im Gegensatz zu den derzeit erwogenen, auf Zeitgewinn ausgerichteten, jedoch oft individuell, wirtschaftlich und gesellschaftlich ruinösen Schuldensanierungen. Für weitergehende Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
   On the background of growing uncertainties and unhelpful gesticulations, I am pleased to submit to your particular attention my introductory notice on the EU-compatible re-introduction of local currencies.  Idle productive forces could thus be mobilised, with individual hope and confidence lastingly regained and the market strengthened - in contradiction to the individually, economically and socially damaging effects foreseeably entailed in the presently considered myopic debt re-shuffling. In the event, please contact me for further questions.

Frei nur bleibt wer seine Freiheit gebraucht: Zur Quadratur des Griechenland-Zirkels
("Tit for Tat: Squaring the Greek circle without a haircut": www.solami.com/outofthebox.htm#haircut)
Anton Keller, Secretary, Good Offices Group of European Lawmakers, swissbit@solami.com

    Genf, 28.Juni 2011 - Veranlasst durch den richtungsweisenden Beitrag "Orwellsche EU" von Frank Schäffler (MdB) und Norbert F. Tofall (Schweizer Monat Juni 2011) bin ich auf eine bisher scheinbar allseits übersehene Rechtslücke im EU-Währungsrecht gestossen. Diese Gedankenskizze entspringt derselben Grundhaltung, wie sie u.a. schon in meinem 1997er ebook "OECD - An Orwellian Instrument?" zum Ausdruck gebracht worden ist (.../Orwell.htm). Und welche mich schon an anderen Fronten mit andern Zeitgenossen - z.B. Franz Josef Strauss, Graf Otto von Lambsdorff und Otto von Habsburg - zu gemeinsamen Bemühungen wider den Zeitgeist veranlasst hatte.
    Es geht also - parallel zum €uro - um die Wiedereinführung lokaler und nationaler Zahlungsmittel für Dienstleistungen und Güter mit einem hohen Grad an lokalem Ursprung.  ... [Volltext]

I'd thus greatly appreciate your prompt attention and reply, and shall be honored to attend to any question you may have. Meanwhile, I take this opportunity to assure Your Excellency of my highest consideation.

Anton Keller, Secretary, Good Offices Group of European Lawmakers
004127-2812477 - swissbit@solami.com

Cher Secrétaire de la Communauté Genevoise d’Action Syndicale,

Dans le cadre des travaux de pensée latérale de Monsieur Anton Keller (qui nous lit en copie), je vous sollicite pour une demande d’information à caractère international.

   1. Parce que votre communauté syndicale est unique en Europe et que par son ancrage à Genève, elle est prédestinée à se mettre en rapport avec d’autres organisations syndicales à travers l’Europe et le Monde.
   2. Parce que l’Europe doit reconnaître la contribution et l’héritage de la Grèce pour l’émergence de la démocratie dans l’histoire de l’Humanité.

Nous souhaitons pouvoir – via l’intermédiaire de votre organisation – nous mettre en rapport avec les organisation syndicales faîtière grecques pour proposer une alternative à la gestion de la dette grecque.

Il s’agit de favoriser – notamment  par les faîtières syndicales grecques – l’émergence d’une monnaie locale qui répond aux besoins les plus pressants des populations de ce pays membre de la communauté européenne, tout en permettant l’assainissement des dettes publiques de ce pays envers les bailleurs de fonds.

En vous remerciant de nous mettre en relation avec les organisations syndicales de ce pays, je vous adresse, Cher Secrétaire, mes plus cordiales salutations  et vous transmets quelques messages prospectifs de Monsieur Keller, concernant cette problématique.

Andréas Schweizer

Sehr geehrter Herr Friedrich,

Herr Schäffler liegt wahrscheinlich nicht falsch, wenn er das staatliche Geldmonopol als ein Grundübel im Visier behält. Die Bedingung, es "in einem ersten Schritt" zu Grabe zu tragen trägt m.E. aber den Sisyphus-Bazillus in sich. D.h. das vorgegebene Ziel ist unter den gegebenen Umständen zumindest nicht in absehbarer Zeit, und jedenfalls nicht innert nützlicher Frist zu erreichen. Seine Verfolgung - soweit sie nicht nebengleisig, sondern prioritär erfolgen soll - erscheint mir damit eine unangezeigte, ja unverantwortliche Verschwendung knapper Zeit-, Goodwill- und Finanz-Ressourcen darzustellen. M.E. kann dabei sogar von einer echten Behinderung von Massnahmen gesprochen werden, welche auch politisch real, relativ schnell und mit signifikanter Wirkung umgesetzt werden können. Dazu gehört die (Wieder-)Einführung lokaler und/oder nationaler Zahlungsmittel zur Mobilisierung brachliegender Produktionskräfte und –mittel. Dies im Sinne meiner kürzlichen Anregungen an die Herren Minister Juncker, Rehn, Schäuble und Papaconstantinou – which, tellingly, still await the courtesy of a reply. Im übrigen mag Kollege Lietaer – oder ein anderer sich angesprochen fühlender Mitempfänger dieses Mails – kompetenter und eingehender auf Herrn Schäfflers Ausführungen anworten, wozu ich hiermit kameradschaftlich einlade.

Ich benutze die Gelegenheit, Herrn Schäffler und seinen  Mitstreitern auf diesem Weg eine bemerkenswerte Kurznotiz über einen Plan B zum gegenwärtig verfolgten Euro-Patchwork ihrer besonderen Aufmerksamkeit anzuempfehlen (Beat Kappeler, „Ein kurzer Leitfaden für die Rettung des Euro“, NZZ am Sonntag, 16.Jan 11: www.solami.com/WIR.htm#Leitfaden).

Mit freundlichen Grüssen

Anton Keller
+4127-2812477

Dirk Friedrich wrote:

AW: frei nur bleibt wer seine Freiheit gebraucht: Zur Quadratur des Griechenland-Zirkels
"Schaeffler Frank" <frank.schaeffler@bundestag.de> [+]
An: "Anton Keller" <swissbit@solami.com> [+]
Cc: alexandergraf.lambsdorff@europarl.europa.eu [+]

Sehr geehrter Herr Keller,

im Nachgang zu Ihrem Telefonat mit Herrn Schäffler darf ich in dessen Auftrag antworten. Entscheidend für Herrn Schäffler sind nicht
bestimmte Geldformen oder -konzepte, sondern die Freiheit, unter allen Geldangeboten wählen zu dürfen. Dazu muss in einem ersten
Schritt das staatliche Geldmonopol fallen.

Erst dann haben Unternehmer als Anbieter von Geld das Recht, ihr Produkt anzubieten, so wie Sie dieses mit dem WIR-Geld tun. Erst
dann können sie Abnehmer und Mitmacher finden, ohne dass sie einen Wettbewerbsnachteil erleiden. Die Grenzen für die Anbieter von
Geld sind die gleichen wie in jeder anderen Branche, sie dürfen nicht betrügen und andere nicht zwingen ihr Produkt abzunehmen. Vor
allem dürfen sie nicht den Staat missbrauchen, um ihr Geldkonzept durchzusetzen. Herr Schäffler plädiert für einen allumfassenden
Währungswettbewerb. Da sich erst im Wettbewerb zeigen wird, welches Angebot das für die Geldnutzer vorteilhafteste ist, wird sich Herr
Schäffler nicht für einzelne Geldformen aussprechen.

Freundliche Grüße

Dirk Friedrich
wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestagsbüro Frank Schäffler, MdB Mitglied im Finanzausschuss
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-74070   Fax: 030/227-76071

zu: Die USA kommen im Budgetstreit nicht vorwärts, 11.Juli 2011
Anton Keller (11. Juli 2011, 23:20)
Was wenn der "gigantische Goldschatz" auch weg ist?
@Kropp - Die Financial Times Deutschland berichtete am 17.6. Rep. Ron Paul "zweifelt an US-Goldreserven". Seine Hearings ergaben keine Gewissheit über Bestand & Qualität des angeblich in Fort Knox Eingemachten (www.solami.com/goldies.htm). Auch hierzulande rennen Parlamentarier in eine Wand, wenn sie den physischen Verbleib unserer restlichen 1040t Gold kontrollieren, resp. deren Rückführung bewirken wollen. Zeit also für einen Plan Bis, der ursprünglich für südliche Euroländer gedacht war: Wiedereinführung lokaler Zweitwährungen (à la WIR) zur Mobilisierung der brachliegenden Produktivkräfte und -mittel (.../outofthebox.htm). Utah hat im März Gold als unbesteuertes gesetzliches Zahlungsmittel wiedereingeführt, und 13 weitere US-Staaten sollen entsprechende Gesetzesvorlagen unterwegs haben.

Rudolf Strahm: In Europa – im Gegensatz zur Schweiz – sind ein Viertel der Jugendlichen arbeitslos. Es gibt für einen jungen Menschen keine grössere Demütigung als das Gefühl er werde nicht gebraucht. Arbeit und Entwicklung von Fähigkeiten in einem bestimmten Beruf, in einem Handwerk, schafft Selbstbewusstsein, Selbstvertrauen und Erfüllung.

Daniel Straub: Mehr als die die Hälfte der in unserer Gesellschaft geleisteten Arbeit wird nicht entschädigt. Darunter fallen Familienarbeit, Pfadfinderleitung, Vereinsarbeit, etc.

Adolf Muschg: Ich will mich nicht äussern zur Finanzierbarkeit [des von den Initianten vorgeschlagenen bedingungslosen Einkommens]. Mich ärgert etwas in unserer Diskussion. Es ist die Abwehrhaltung zum vorneherein. Es geht darum, dass wir in unserer nicht nur schweizerischen, sondern weltweiten Situation neue Optionen brauchen. Wir sind uns alle einig, dass der Staatssozialismus gescheitert ist. Wir erleben jetzt, zu welchem Grad der globalisierte Kapitalismus scheitert, zu welchem Grad er Ressourcen verschwendet. Und eine der grössten Ressourcen-Verschwendungen ist die der jungen Arbeitslosen. Zum Glück haben wir hierzulande noch nicht so viele. Aber es gibt immer mehr. Es sagt mir auch niemand, dass die arbeitslosen jungen Leute in Griechenland, Spanien, etc. nicht arbeiten wollen. Es gelingt ihnen aber einfach nicht in diesen angeblich sich selbst regulierenden Markt einzudringen. …

Rudolf Strahm  Aber die wollen doch eine Entschädigung. Sie wollen schaffen, das ist richtig. Sie wollen aber eine Entschädigung. Sie brauchen dies für ihr Selbstwertgefühl, sie wollen Bestätigung dafür, dass ihre Arbeit etwas wert ist. …

Adolf Muschg: Entschädigung, mein lieber Freund, hat mit Schäden, mit Schadenersatz zu tun. Davon rede ich nicht. Ich rede von einer Investition, und zwar von einer gesellschaftlichen Investition mit dem Sinn, Gegebenheiten in Frage zu stellen, die in der Regel nicht hinterfragt werden, die wir aber vermissen, wo wir etwas brauchen. Und da gibt es eine konstruktive Antwort auf diese Situation, und die heisst: „Lasst uns hören wie das wäre!“ Das hat nichts mit Phantasie und nichts mit Idealismus zu tun, sondern mit „Was ist Dein Modell?“ Nehmen wir nur schon den ausserordentlich mehrdeutigen Begriff Arbeit. Man wollte einmal von der Arbeit befreit werden. Der Begriff der entfremdeten, der nicht genügend entschädigten Arbeit war Teil der sozialen Bewegung. Dann haben wir das Postulat des Rechts auf Arbeit. Wir haben also Ambivalenzen. So, wie nicht nur die schweizerische, sondern die globale Wirtschaft heute funktioniert, kommen wir damit nicht zu Rande (zschlag). In dieser Situation brauchen wir Leute, wie die Initianten, welche vorschlagen die Sache von Grund auf neu zu durchdenken. Und welche uns allen nicht nur zumuten, sondern auch zutrauen wieder bei Null anzufangen.
…
Wir reden hier von Intelligenzgeschöpfen, von Menschen, und nicht von Meerschweinchen, deren Verhalten mit Anreizen gesteuert werden mag. Ich wünschte mir eine weniger primitive Perspektive. Es kann nicht alles von Geld abhängen, mit Geld bewertet, und mit Geld geschaffen werden. Mit Geld allein wäre die Schweiz nicht geworden was sie ist. Wir haben vielleicht unterschiedliche Ansichten zum Begriff Leistung. Eine Leistung ist für mich nicht nur etwas das sich auszahlt und deshalb lohnt. Selbst im Erziehungs- und Gesundheitswesen denken wir vorwiegend monetär, und deshalb sind wir denn auch da wo wir sind.

Jürg Stahl: Herr Muschg, ich teile Ihre Ansicht, dass wir in unserem Land nicht nur monetär leben. Ein grosser Teil der Arbeit wird hierzulande ehrenamtlich verrichtet, in Vereinen und so, wie schon erwähnt. Dies ist auch eine Eigenheit der Schweiz. Diese Leistungserbringer wollen nicht entschädigt werden, die machen das aus Überzeugung, aus Spass, aus Dienst an der Gemeinschaft. Die wollen mithelfen, mitschaffen. Das ist keine monetäre Sache, sondern eine Sache der Anerkennung. Ich rede mit Ihnen gerne über neue Modelle. Aber nicht über eine pauschale monatliche Staatsrente von 2500 Franken. Das ist ein falscher Ansatz.

Adolf Muschg: Das ist ein Gedankenanstoss. Wenn Sie ihn aufnehmen, umso besser.

Das Uno-Gremium der Internationalen Arbeitsorganisation äussert sich in einer Studie besorgt über den Arbeitsmarkt für Jugendliche in Europa. Mit der Finanz- und Euro-Krise drohe hier eine «verlorene Generation» heranzuwachsen. Vielen Jugendlichen in Europa bleibt nichts anderes übrig, als sich die Langeweile mit Fernsehen zu vertreiben.

Arbeitslosenquote steigt um ein Viertel
Die in Genf ansässige Uno-Organisation empfiehlt den Regierungen deshalb, ihre Arbeitsmarktpolitik aktiver zu gestalten. Das berichtet das deutsche «Handelsblatt», dem der Bericht nach eigenen Angaben vorliegt. Nach den Berechnungen der ILO hat sich die Arbeitslosenquote in der EU und anderen entwickelten Industrieregionen bei den 15- bis 24-Jährigen zwischen 2008 und 2011 durchschnittlich um 26,5 Prozent erhöht.

Zahlen zeigen nicht die ganze Wahrheit
Gemäss jüngsten Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat hat die Quote der arbeitslosen Jugendlichen in den 17 Euro-Ländern im März 2012 das Rekordniveau von durchschnittlich 22,1 Prozent erreicht. Die reale Lage ist nach der Analyse der ILO allerdings «noch schlechter, weil sich junge Menschen in massiver Zahl vom Arbeitsmarkt zurückgezogen» hätten.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen am Mittwochabend in Brüssel darüber beraten, wie der EU-Fiskalpakt um einen Wachstumspakt ergänzt werden könnte.