Thinking things over
Werkstatt-Kompositionen gestützt auf Anregungen aus dem Netzwerk von Anton Keller
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Die USA sind gerne und mit weltweit ausgestrahltem Stolz ein „Rechtsstaat“ -
solange sie zu 100 Prozent sicher sind, dass sie das Recht auf ihrer Seite haben.
Möglicherweise haben sie es auch dorthin gezwungen, oder sie müssen dies noch tun.
aus dem 16-jährigen Erfahrungsschatz eines Schweizer Parlamentariers - JAB
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15.Jul 12   Das Böse stets das Böse gebärend
1.Jun 12   Man muss kein Prophet sein: 1 + 1 zusammenzählen genügt
25.Mai 12   Griechenland – der Sündenbock für die Systemkrise!
10.Mär 12  Ungereimtheiten ... im Frühjahr 2012
10.Feb 12   Vom Samariter zum Winkelried
13.Nov 11   Aufruf zur Bundesratswahl vom 14.Dezember 2011
9.Apr 11   Gute Dienste im Sicherheitsbereich




9.April 2011

Gute Dienste im Sicherheitsbereich
von  Heinrich Spitz
(url: www.solami.com/armageddon.htm - Quellen: .../armageddon.html)

Stanislav Petrov und Rainer Rupp sind in Wikipedia, aber sonst in keinem WHO's WHO verzeichnet. Und sie werden auch weiterhin sowohl in der Öffentlichkeit als auch bei den politischen Entscheidungsträgern kaum wahrgenommen. Nicht überraschend, gehören sie doch der Generation der kalten Krieger und der damaligen Geheimdienstblüten an. Dennoch bin ich geneigt, dem damaligen legendären Chef des ostdeutschen Geheimdienstes Markus Wolf beizupflichten, der seinen Schützling Rupp - welchen er unter dem Decknamen TOPAS in den innersten NATO-Stab eingeschmuggelt hatte - zu den Hauptakteuren zur Abwendung eines Nuklearkriegs zählt. Mit dieser Beurteilung sehe ich mich in guter Gesellschaft, so mit dem derzeitigen US-Verteidigungsminister Robert Gates, dem CIA-Historiker Benjamin Fischer, und Professor Voytech Mastny vom amerikanischen Naval War College.

Und wenn ich noch im Parlament wäre, würde ich mich für die Verleihung des Friedensnobel-Preises an den ehemaligen sowjetischen Oberstleutnant Stanislav Petrov einsetzen. Denn er war es, der am 26.September 1983 fünf in kürzestem Abstand vom sowjetischen Satellitensystem registrierte und vom Computer als amerikanische nukleare Erstschläge gemeldete Raketen-Abschüsse als technischen Falschalarm interpretierte und vorschriftswidrig nicht weitermeldete. Und welcher damit wohl als einziger dem 8-Minuten Auslöser des nuklearen sowjetischen Vergeltungsschlags noch massgebend im Weg stand. Für den damaligen Hairtrigger-Spannungszustand bezeichnend, wurde er dafür von seinen Vorgesetzten nicht gelobt, sondern sofort vorschriftsgemäss abgehalftert und versenkt.

Geheimgehalten bis vor wenigen Jahren, niemand im Westen scheint von den genannten Vorgängen eine Ahnung gehabt zu haben. Wie sehr wir alle entlang dem nuklearen Abgrund nachtwandelten. Wie sehr die Entscheidungen über die Nichtauslösung des nuklearen Armageddon-Schlags auf schwachen Füssen standen. Und wie sehr das auf der MAD-Doktrin aufgebaute Gleichgewicht des Schreckens (mutual assured destruction) in Wirklichkeit stets durch mangelhafte Lagebeurteilungen, Absichtsinterpretationen und fehlerhafte Kommunikationssysteme gefährdet war. Die gegenseitigen Hasstiraden, Provokationen und realen Unkenntnisse über den Gegner waren dabei nicht geeignet, das unabdingbare Mindestvertrauen in die Gegenseite zu fördern und aufrechtzuerhalten. Stets mögliche Missverständnisse konnten so sehr schnell ausser Kontrolle geraten und - wie im Fall der falsch interpretierten Satellitensignale - gefährlichste Dimensionen annehmen.

Auf dem Hintergrund der Panzerübermacht der Armeen des Warschau-Pakts rief die Einführung der leistungsstarken, meist mobilen sowjetischen Mittelstreckenraketen SS-20 nach verstärkten Gegenmassnahmen. Das amerikanische Starwar-Projekt und der NATO-Doppelbeschluss (Abrüstungsangebot und Stationierung der nuklearen Pershing II-Rakten in einem 4-Minuten Umkreis der Sowjetunion) weckten ihrerseits die Erinnerung ihrer Militärveteranen an Hitler's Überraschungsangriff von 1941, und nährten auch in ihrer politischen Führung die Befürchtung eines enthauptenden nuklearen Erstschlags. Eine weitere Zuspitzung dieser Extremspannungen brachte der Abschuss des südkoreanischen Linienflugzeuges KAL 007 am 1.September 1983 durch sowjetische Jäger, welche einem amerikanischen Spionageflugzeug auf den Fersen gewesen sein sollen. Die als Simulation eines Atomkrieges angekündigten Herbstmanöver Able Archer vom 2-11 November 1983 liessen sowjetischerseite das Schlimmste befürchten, denn sie zeichneten sich durch entsprechende Neuigkeiten aus, wie ein neues Kommunikations- und Kodierungssystem, absolute Funkstille, und Teilnahme von Regierungschefs von führenden NATO-Ländern. Selbst die aus dem innersten NATO-Kreis stammende TOPAS-Versicherung, dass kein Angriff bevorstünde, vermochte z.B. "den späteren KGB-Chef Wladimir Krjutschkow nicht von seiner Überzeugung abzubringen, dass ein amerikanischer Erstschlag konkret geplant sei." Auch wenn nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, gibt Ronald Reagan's Radio-Sprechprobe vom 11.August 1984 die damals vorherrschende angeheizte Stimmung eindrücklich wieder: “My fellow Americans, I am pleased to tell you today that I’ve signed legislation that will outlaw Russia forever. We begin bombing in five minutes.”

Die damit zum Ausdruck gebrachten Denkweisen und Reflexe hatten aber auch in der Schweiz tiefe und nachhaltige Wurzeln. Die in weiten Kreisen auf Sympathie für den Mörder stossende Ermordung des sowjetischen Delegierten  V.V.Vorovskij an der Lausanner Konferenz von 1923 brachte einen Anti-Bolschewismus an den Tag, der im freigesprochenen Moritz Conradi seinen Helden fand. Dass dabei sogar der Rechtsstaat, die traditionelle Neutralität und offizielle Zurückhaltung, und bis 1946 auch die diplomatischen Beziehungen zur UdSSR unter die Räder kamen, weist aber auch auf dunklere Zusammenhänge hin. Die Klarsichtigkeit, mit der die Schweiz 1950 dauerhaft goodwill-schaffend die Volksrepublik China anerkannte, gebietet jedenfalls zur Vorsicht gegenüber historischen Sofortinterpretationen. Gleichwohl erinnert mich die vom Nationalrats-Präsidenten dekretierte Schweigeminute aus Anlass der japanischen Reaktorkatastrophe von Fukushima daran, dass der Anti-Kommunismus in unserem Lande eine tiefgreifende und generationen-umfassende Triebfeder unserer Gesellschaft und Politik gewesen ist. Als ich mir nämlich am 16.Juni 1986 erlaubte, "meinem tiefen Mitgefühl für die inner- und ausserhalb der Sowjetunion zu beklagenden Opfer der Katastrophe von Tschernobyl durch einen Moment des Schweigens Ausdruck zu geben", lud ich die Anwesenden zwar ebenfalls ein, "auf Ihre Weise die zu erwartende bundesrätliche Sympathiekundgebung zu unterstützen!", wie im Amtl. Bulletin auf Seite 803 nachzulesen ist. Für jene Zeit noch als symptomatisch, erhoben sich daraufhin aber nicht mehr als eine Handvoll von Ratsmitgliedern von ihren eigentlich nicht so bequemen Sitzen.

Auf diesem spannungsüberladenen, aber auch unwirtlichen, weil andauernd extrem zurückhaltenden Hintergrund nahm ich mit Brief vom 9.November 1983 Kontakte auf mit den Militär-Attachés der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten in Bern. Dies in Absprache mit dem Bundesrat. Mein Vorschlag entsprang meiner langjährigen Beschäftigung mit unserer Neutralität und den daraus erwachsenden Gelegenheiten für Gute Dienste. In diesem Fall ging es darum, dass die Generalstabschefs beider Länder sich in der Schweiz informell treffen mochten zum Aufbau einer minimalen persönlichen Vertrauensbasis. Aus den obigen Gründen, die auch mir damals nicht bekannt waren, traf ich damit beidseits unverzüglich auf erhebliches Interesse. Aus Gründen jedoch, die andere zu verantworten haben, fanden solche und weitergehende Treffen dann auch tatsächlich statt (z.B. 1984 und 1988), und führten schliesslich auch zu entsprechenden Abkommen - aber nicht wie ursprünglich geplant auf Einladung des Schweizer Generalstabchefs.

Spätere Historiker mögen sich dafür interessieren, ob und wieweit all dies schliesslich zur Beendigung des Kalten Krieges, und zu dem auch vom amerikanischen Kongress gewürdigten historischen Treffen in Genf vom 19.20 November 1985 zwischen Präsident Ronald Reagan und Generalsekretär Michael Gorbatchev beigetragen hat. Und ob gewisse parlamentarische Vorstösse, welche von der zusehends übermächtigen Verwaltung zwar routinemässig als not invented here weggeputzt worden sind - und werden -, wenn nicht das Gelbe com Ei, sich doch noch als mehr als Elfenbeinturm-Phantasien, ja als visionär erwiesen haben - oder noch erweisen werden. Dazu gehören der Kampf gegen das auf mikro-ökonomischen Grundlagen entwickelte makro-ökonomische Kaiseraugst-Projekt, die Bemühungen um eine ökologisch-ausgerichtete Bevölkerungs-, Migrations- und Landwirtschafspolitik, die Informatisierung unseres Kulturerbes (Völkerbunds- und UNO-Archivs und der Schweizer Universitäts-Bibliotheken) als 700-Jahr Jubiläumsgeschenk der Eidgenossenschaft an die Weltgemeinschaft, die Anstösse zur Verwirklichung der Confoederatio Europae, von de Gaulles' Europa der Vaterländer, die nachhaltige Ablösung der ottomanischen Altlasten mittels des Mosul Vilayet-Projekts sowie weiterer Gute Dienste-Initiativen im Nahen Osten, Gewährleistung des Fortbestandes Japans auf dem asiatischen Kontinent, die nachhaltige Entlastung des Yangtsekiang-Beckens durch teilweise Flussableitung in das benachbarte Red River-Becken, die Einrichtung einer ständigen, von der Schweiz getragenen neutralen Atlantis-Delegation im UNO-Sicherheitsrat anstelle ihrer dortigen - neutralitätswidrigen - Pseudo-Mitwirkung, uam.


 
 
 




13.November 2011
Aufruf zur Bundesratswahl vom 14. Dezember 2011
Von Heinrich Spitz
Vorbemerkungen:
Der US-Schriftsteller Gore Vidal urteilte vor kurzem über sein Land, die USA wie folgt:
„Die USA sind als moralische Instanz immer wieder ins Zwielicht geraten. Die historischen Fakten beweisen dies. Von der Ausrottung der Indianer über die immensen Kriegsgewinne aus den beiden Weltkriegen bis zur ‚Operation Wüstensturm’. – Alles Tatsachen, die God’sowncountryvon seiner dunkelsten Seite zeigen: gewalttätig, unmoralisch, heuchlerisch und korrupt. Obwohl wir regelmässig andere Staaten als Schurkenstaaten stigmatisieren, sind wir inzwischen der grösste Schurkenstaat überhaupt. Wir halten keine Verträge ein. Wir verachten internationale Gerichte. Wir schlagen los, wo immer wir wollen. Wir geben den Vereinten Nationen Anweisungen, ohne unsere Beiträge zu bezahlen. Wir beklagen den Terrorismus, doch unser Land ist der grösste Terrorist.“
Unter diesem Paradigma sind die oftmals unbegreiflichen Äusserungen der heutigen Führung der rettungslos überschuldeten USA zu interpretieren.
-Es kann kein Zweifel darüber bestehen, dass eine Währungsunion nur dann zu verantworten ist, resp. funktionieren kann, wenn die Wirtschaftsstrukturen in ihrem Raum harmonisiert sind. In den 17 Nationen des Euro-Raumes ist diese Voraussetzung eindeutig nicht gegeben. Da das Ventil der Wechselkurs-Anpassungen in der Union fehlt, muss es zwangsläufig zu Spannungen, wirtschaftlichen Rückschritten der schwächeren Regionen - schliesslich zu deren Verschuldung kommen.
-Bei einer Transfer-Union verarmen dann auch die wirtschaftlich stärkeren Nationen. 

-Die Jagd nach Geld in benachbarten Gefilden (der Schweiz) wird damit erklärlich.

Die Folgen:Wir stehen kontinuierlich unter Erpressungsdruck.

-Die USAschlugen mit Hilfe der Grossbanken gefährliche Breschen in unser Rechtsverständnis (Bankgeheimnis, OECD-Amtshilfevertrag in Steuersachen sieht autom. Steuerdatenfluss vor!)

-Diese und weitere Kniefälle (QI, Fatca) belasten unsere Wirtschaft mit Milliarden-Verlusten.

-Deutschlandund England bewirkten auf Veranlassung kopfloser hiesiger Finanzplatzakteure präjudizierende Abkommen die unsere Banken zu Agenten fremder Steuervögte degradieren. Schamlos machen sie sich der Hehlerei schuldig mit dem Ankauf gestohlener Bankdaten, um die aus der Steuerhölle geflüchteten, wohlhabenden Mitbürger heimzuholen, resp. zu demaskieren und zu bestrafen.

-Und trotzdem fraternisierte unsere Bundesrätin in mit dem BRD-Finanzminister Schäuble.

-Die Drohungen des ehemaligen Finanzministers Steinbrück sind unvergessen; eine entsprechend harte Antwort unseres Bundesrates ist ausgeblieben.

-Frankreich’sStaatspräsident Sarkosy spart nicht mit grossen Worten und dunklen Drohungen.

Mit erpressten Schweizer Milliarden soll gegen die französische Pleite vorgegangen werden. Die amerikanischen Freunde hätten es wiederholt erfolgreich vorgemacht: man könne die Schweizer Regierung in die Knie zwingen, nicht aber das Schweizer Volk. Also soll mit Hilfeverbündeter Banken der Druck erhöht und das ausdrücklich Volk ausgeschaltet werden.

(Welch vorbildliches Demokratie-Verständnis!)

Sarkosy: „Wir haben uns entschlossen, Steueroasen (wie die Schweiz) nicht länger zu tolerieren.“

Ob das auch für die wirklichen Steueroasen Grossbritanniens - den Kanalinseln - und verschiedener US Staaten gilt?

Im Drama um Griechenland haben wir soeben demonstriert bekommen, was die heutige politische EU-Elite über den Souverän denkt. Die von ex-Ministerpräsident Papandreou angeregte Volksbefragung (Referendum) zu den Sparbefehlen der EU- Stellen wurde als Todsünde, als völlig unannehmbare Idee bezeichnet und mit derAndrohung eines EU-Rauswurfs erfolgreich bekämpft.

Die irische VolksbewegungPeople’sMovementversucht bis jetzt vergeblich eine Volksabstimmung zu dem ihm von der EU auferlegten Sparpaket durchzusetzen. Dies obwohl seit 1987 ein Verfassungsgesetz besteht, wonach eine solche Abstimmung zwingend durchzuführen ist.

Der EU- Ratspräsident Hermann Van Rompuy macht Druck auf die Schweiz. Nicht nur will die EU die automatische Übernahme von EU Recht, sie erwartet auch weitere Milliarden zur Bekämpfung der Finanzkrise. Unglaublicherweise will die EU die gegenwärtige Krise unter allen Umständen miteiner Flut von „schulden-gestützem“ Geld wegschwemmen. Grundsätzliche Überlegungen und Bemühungen zur Krisenbekämpfung an der Wurzel stehen weiterhin nicht auf dem Programm, weder bei Herrn Van Rompuy, noch bei den Staatschefs der wichtigsten Geberländer oder bei den Finanzspezialisten in Brüssel. Die politisch begründete Währungsunion verschlingtden Wohlstand Europas, da sie ökonomisch eine Fehlkonstruktion ist.

Wo wir stehen, zeigt der neuerliche Ausschluss der Schweiz vom Gipfel der G20 - ein von unserer Regierung allerdings mitverursachter Affront.

Angela Merkel lässt die Katze aus dem Sack!

Am Rande der Pressekonferenz vom2.11.2011 erkärte sie, sie lasse sich nicht von ein paar Berglern mit deren Volksbefragung in die Suppe spucken und vermerkte dabei ausdrücklich, damit seiennicht in erster Linie die Griechen gemeint. Das verheisst nichts Gutes für künftige deutsche und Brüsseler Begehren, eingedenk der Tatsache wie rasch unser Bundesrat gegenüber Zumutungen der USA betr. Bankgeheimnis eingeknickt ist. Deshalbunser

Aufruf andie Mitglieder der Bundesversammlung

Gebt Eure Stimme nur an Kandidaten und Kandidatinnen für den Bundesrat, die klar zur Schweiz stehen;

-denen unsere Geschichte keine Belastung, sondern ein Grund des Stolzes über unsere Volksrechte ist;

-die sich nicht für Entscheide im Ausland entschuldigen gehen, sondern diese auch gegen aussen ohne wenn und aber vertreten und umsetzen;

-die Nötigungsversuche – von wo sie auch kommen mögen – energisch zurückweisen; 

-die zu unseren Finanzen Sorge tragen und diese nicht leichtfertig für vermeintliche Lösungen fremder Schulden vergeuden; 

-die klar zwischen den Interessen des Volkes und der realen Wirtschaft einerseits. und jener der Hochfinanz mit ihrer verheerenden Casino-Mentalität zu unterscheiden wissen.

Die hier geforderte Beachtungvon Auswahlkriterien drängt sich vom Standpunkt des Rechtsstaates auf. Wir mussten in jüngster Zeit feststellen, dass Gesetzesmaterialien missachtet, parlamentarische Vorstösse höchst unbefriedigend behandelt werden, die Parlamentarier mit Halbwahrheiten , ja sogar Lügen abgespiesen werden. Wir verweisen auf die Studie „Was sind die Materialien noch wert“, die sie unter www.solami.com/materialien.htm einsehen können.

Als ehemalige Ratsmitglieder und besorgte Bürger der Schweiz bitten wir Sie, sehr geehrte Damen und Herren Volksvertreter, nehmt die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes sehr ernst. Die weitere Entwicklung auch unserer politischen Zukunft hängt wesentlich von der Zusammensetzung des Bundesrates ab.



10. Februar 2012

 
Vom Samariter zum Winkelried

Konrad Hummlermuss büssen - für seine Offenherzigkeit!
Von Heinrich Spitz

Die USA verkörpern dank ihrer Geschichte und kontinuierlicher, geschickter Werbung auch heute noch das Land der Hoffnung und der Freiheit. Die Freiheitsstatue in der Einfahrt zum Hafen von New York hat bis jetzt wenig von ihrer Anziehungskraft verloren.Unter diesem Strahlenschirm verschwanden und verschwinden die Verbrechen an der einheimischen Bevölkerung (Indianer-Genozid), die abscheuliche Sklaverei der schwarzen Bevölkerung, die Verbrechen die den Eintritt in die beiden Weltkriege ermöglicht hatten und jene die insbesondere während des letzten Weltkrieges begangen wurden, die Kriege der letzten Jahre, die global überhandnehmende Rolle der amerikanischen Geheimdienste, und nicht zuletzt die immer wiederkehrenden Wirtschaftskrisen, die in vielen Staaten Not und Elend provozierten.
Obwohl heute laut einer Untersuchung 88% der Befragten davon ausgehen, dass die USA nicht fähig sein werden, sich selbst und noch weniger die Welt aus der gegenwärtigen Krise zu führen, und mit einer Krise von über 3 Jahren zu rechnen ist, haben die USA im Urteil der breiten Massen unserer Gesellschaft wenig von ihrer Faszination verloren.
Konrad Hummler versündigte sich!
Im Anlagekommentar Nr. 265 vom 24. August 2009 wagte der Mitbesitzer der Bank Wegelin eine ganze Reihe unrühmlicher Fakten in Erinnerung zu rufen. Ich zitiere:
Dieses Land gehörte in den letzten 60 Jahren unbestreitbar zu den aggressivsten Nationen weltweit.Die USA haben mit Abstand am meisten kriegerische Handlungen, einmal mit, meistens ohne UNO-Mandat vom Zaun gerissen. Kriegsvölkerrecht wurde verletzt, geheime Gefängnisse unterhalten, fragwürdige Regimes wurden gestützt, ein absurder Krieg gegen Drogen geführt mit gravierenden Auswirkungen im Ausland (Kolumbien, Afghanistan) und im Inland ( nach glaubwürdigen Quellen reichen die Tentakel der Drogenmafia bis weit in politische Kreise hinein).
In geradezu atemberaubender Doppelmoral unterhalten die USA Offshore- Oasen riesigen Ausmasses in Florida, Delaware und andere Teilstaaten.

In ihrem Rechtssystem kennt sie noch immer die Todesstrafe und üben diese extensiv aus. Anwälte können sich am Unheil ihrer Klienten bereichern.Haftpflichtprozesseenden oft in Urteilen mit exorbitanten Ansprüchen, was die Geschäftsausübung mittelständischer Unternehmen enorm risikoreich macht. 

Seine Infrastruktur lässt es verfallen, in zum Teil fragwürdigen Verfahren Verurteilte steckt es in hoffnungslos überfüllte Gefängnisse.

Mit ihrem Weltfinanzsystem verursachen sie regelmässig weltwirtschaftliche Krisen, die vielerortskatastrophale Folgen für die Bevölkerung haben.

Sicher sind diese – unbestreitbar zutreffenden – Ausführungen von BarackObamaund seiner Entourage zur Kenntnis genommen worden und haben wohl wenig sympathische Gedanken und Absichten provoziert! 
Das Bankhaus Wegelin unterzeichnete 2001 das QualifiedIntermediary Abkommens (QIA) mit den amerikanischen Steuerbehörden IRS und bestand die stets zusehends schärferen Revisionen 2002 und 2007 problemlos.Der Anlagekommentar wurde 2009 publiziert - und jetzt soll alles anders sein. Dabei ist zu beachten, dass die der Bank Wegelin gemachten Vorwürfe haltlos sind. Sie versagen aber auch als Rauchpetarden zur Vernebelung und zur Ablenkung vom Jahresdefizit des amerikanischen Staates von über 1000 Milliarden Dollar.
Der „Sheriff der Wall Street“ - Staatsanwalt PreetBharara, ein gebürtiger Inder, der in den Fusstapfen des verhinderten Marc Rich-Kidnappers Rudy Giuliani seines Amtes waltet – ist offenbar schlecht beraten worden.Der geistreich und verdienstvoll kämpfende Geschäftsführer der symbolstarken ältesten Schweizer Privatbank, Konrad Hummler, der sich für viele verratene amerikanische UBS-Kunden als Samariter zur Verfügung gestellt hat, ist dabei – vorderhand – mitsamt seiner Wegelin Bank unter die Räder gekommen. 
Die treibende Kraft hinter diesem kriegsähnlichen Schadenfall ist aber weder die derzeitige US-Regierung, noch das Justizdepartement, sondern sind die erfolgstrunkenen, ausser Kontrolle geratenen Karrieristen des US–Steueramtes IRS. Bei entsprechend intelligenter und entschlossener Reaktion unserer Politiker, Bänkler und Unterhändler könnte der Schaden noch begrenzt und die Beziehungen schnell wieder zum gegenseitigen Nutzen normalisiert werden
Weitere Kniebiegen – wie z.B. die verheerende Gruppenanfragen-Novelle - ebenso wie hohle Gegendrohungen leisten dagegen unseren übermütigen Skalpjägern Vorschub; sie sind nicht zielführend sondern gemeinschädlich!
Die Anklage ist haltlos!

Was der Bank Wegelin vorgeworfen wird sind nicht nur Peannuts, sondern Aktionen die wesentlich im Rahmen auch des US-Rechts (insbesondere desQIA mit der IRS) durchgeführt wurden. Der New Yorker Staatsanwalt wurde aber dazu von seinen Washingtoner IRS-Einflüsterern getäuscht. Er geriet dabei auf dünnes Eis mit z.T. lächerlichen Vorwürfen, wie z.B. ein Vermögensverwalter der Bank habe für einen Kunden eine Rechnung für eine Safari in Botswana bezahlt.Oder ein Kundenberater habe einen Kunden angewiesen,nicht mehr zu telefonieren (da die Telefon-Gespräche von den Amerikanern abgehört werden), sondern SMS zu senden.Von dieser und ähnlicher Qualität sollen die „Verbrechen“ der Wegelin Mitarbeitergewesen sein.

Der Bank drohe eine Busse von 500 000 Dollar, den drei AngeklagtenGeldbussen von je max. 250 000 Dollar und Haftstrafen bis zu 5 Jahren.
Und das alles von einer entfesselten Bürokratie, welche weltweit Jagd aufihre Bürger macht um ihre rund tausendfach bedeutungsvolleren Schutzgeldeinnahmen wirkungsvoller zu verstecken und - ohne demokratische Kontrolle – weiterhin zur Finanzierung imperialistischer Verbrechen verfügbar zu haben. Zudem, mit ihrem aus dem Boden gestampften „fiat-money“ betrügt sie die ganze Welt und nimmt sie aus wie eine Weihnachtsgans. 
Warren Buffet, Bill Gross und andere Gross-Investoren warnen!
Buffet sagte schon im August 2009 (Zitat): Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten scheint zwar aus der Notfallstation entlassen und auf dem Weg der Besserung zu sein. Aber die enormen Dosen von monetärer Medizin müssen weiterhin bewältigt werden, und wir werden für sehr lange Zeit an den 
Nebeneffekten leiden. Ich befürchte hohe Inflationsraten und rate vom Kauf langfristiger Schatzanleihen ab.
Bill Gross von der Pacific Investment Management Co. hält die Anleger dazu an, Dollar–Anlagen zu verkaufen, bevor Notenbanken und Staatsfonds dasselbe tun. Und als Amerika’s grösstem Gläubiger tauscht die chinesische Regierung soviel US-Schatzpapiere so schnell sie kann gegen Realwerte überall auf der Welt.

Auf diesem Hintergrund hat unsere Regierung Tausende von Bankdokumenten der Credit Suisse (mit codierten Namen) den Amerikanern übergeben, die damit ein neues gewaltiges Druckpotential aufbauen können. Sind dazu unsere Spezialisten des VBS für eine Lagebeurteilung oder wenigstens für die Codierung beigezogen worden? Angeblich nicht! Die Mehrheit des Bundesrates hat offenbar noch nicht begriffen, dass wir im Fokus amerikanischer Wirtschaftskrieger stehen. Wann - ist zu fragen - wird unsere Regierung die Selbstachtung und den Schneid aufbringen, um unseren amerikanischen Freunden die richtigen Fragen mit Nachdruck zu stellen und dabei auch nicht auf unmissverständliche Weckrufe an die richtige Adresse verzichten? Zu denken ist dabei an einen ostentativen Ausbau unserer Finanz- und Handels-Beziehungen zu andern Partnerstaaten zufolge nicht weiter tolerierbarer QI- und FATCA-Zumutungen - und damit US-bewirkt zulasten der US-Wirtschaft.

Die Lage ist herausfordernd – aber nicht aussichtslos!

Konrad Hummler, der tapfere Mahner und beispielhafte Samariter erhielt weder von seinen Berufskollegen, noch von unseren Politikern die unabdingbare Unterstützungund Solidarität. Nicht gerade als Winkelried, aber immerhin persönlich zu 100% haftend, stellte er sich vor die gefährdeten Kunden. 

Und zeigte so, was alle andern von Anfang an hätten tun müssen – und wozu sie via die Trutzburg Wegelin vielleicht - hoffentlich – in naher Zukunft zurückfinden mögen. 
Die amerikanische Verschuldung wird durch die allfälligen weiteren Ablasszahlungen von Schweizer Banken kaum gemindert werden – ganz im Gegenteil. Denn damit einher ginge auch ein entsprechender politischer und finanzieller Goodwill-Abbau unsererseits. Auch wenn dies nicht zu überschätzen ist, ginge es dabei immerhin auch um mögliche Schweizer Beiträge zur Vermeidung einer global-katastrophalen Crash-Landung, Gegenwärtig dürfte die Totalverschuldung der Vereinigten Staaten bei ungefähr 15Billionen Dollar liegen und also über 400% des US BIP betragen. 
Schon fast prophetisch schreibt Hummler im mehrfach erwähnten Anlagekommentar (Zitat):
Wir leben in einer Epoche, in der sich die Gewichte auf der Welt am Verschieben sind. Asien steigt auf, Brasilien vermutlich ebenfalls. Australien wird der lachende Dritte sein, Europa kann sich möglicherweise noch einmal imWiederaufschwung dieser Länder positionieren. 
Den USA bleiben die unbestreitbar vorhandene Militärmacht und die Schulden- und Problemberge. Redimensionierungsprozesse bergen in sich aggressives Potential, weil sie schmerzhaft sind und die Schuld dafür lieber auf Dritte überwälzt wird. Die Schweiz bekommt dies derzeit zu spüren.
„Aggressives Potential“ und wirtschaftliche Entwicklung aber schliessen sich gegenseitig aus.
Deshalb ist man wohl gut beraten, ganz generell Abschied von Amerika zu nehmen. Bis auf weiteres muss es heissen: It’s time to sayGoodbye.

Es wäre gut, wenn dies das Fähnlein der sieben Aufrechten zu Bern auch kopfen würde.

10. Februar 2012


10.März 2012

Ungereimtheiten …. imFrühjahr 2012
Von Heinrich Spitz

-Frankreich steht vor den Präsidentschaftswahlen und mit der voraussichtlichen Abwahl Sarkosy’s verliert Merkelihren treuesten Kampfgefährten.

-Diepolitische Führung der USA muss sich mit dem Verlust der Leader Rolle in der Weltgemeinschaft anfreunden – nicht leicht, da sie sich gleichzeitig in der “Geiselhaft“ ihrer eigenen z.T. ausser Kontrolle geratenen Bürokratie (z.B. IRS, CIA) und den Erfindern des politischen perpetuum mobile (jüdischen Lobby) befinden.

-China und Russland gewinnen Statur als Weltmächte. DaChina seine Militärmacht sukzessive ausbaut – (für das 1,4 Milliarden Volk wohl legitim!) – sehen sich manche amerikanische Wildwest-Nostalgiker in ihren Anmassungen und Kreisen gestört, ja bedroht und jaulen wie ein getretener Hund!

-Europa versinkt immer tiefer im Schuldensumpf; mit Hunderten von Milliarden, ja mit Billionen von ungedeckten Casino-Chips versuchen die Staatsführer aus dem Sumpf zu kommen. Gerade so, als ob man wie der Ponzi-KingMadoff Schulden mit gepumpten Schulden tilgen könnte.

-Mit einer Billion aus dem Boden gestampfter billigster Euros wird das Bankensystem, nicht aber die reale Wirtschaft gestützt. Verheerenderweise werden diese Casino-Chips mit den realen Erträgen realer Wirtschaftstätigkeit vermengt, so dass vor einer realen Entflechtung dieser qualitativ und quantitativ ungleichen und vor allem unverträglichen Geldarten kein Tunnelende sichtbar, geschweige denn erreicht sein wird. Die Dummen sind weiterhin die betrogenen Völker, lies wir alle als Steuerzahler.

-Beginnt 2013 die grosse Inflation – das „bewährte“ Mittel um die Staatsschulden auf die Masse des Volkes zu überwälzen – oder wird Krieg eine neue Ausgangslage schaffen?

Merkosy, das ungleiche Merkel-Sarkosy-Gespann steht für Stärkung der arg demokratie-defizitären Zentralmacht in Europa, dürfte nach den Präsidentschaftswahlen in Frankreich der Geschichte angehören. Wir erkennen die auseinandertreibenden Kräfte und können nur hoffen, dies werde Anlass sein, dass sich die europäischen Völker wieder vermehrtauf ihre Wurzeln,ihre demokratischen Grundrechte, ihre kulturelle Eigenständigkeit und ihr Recht auf Selbstbestimmung, aber auch auf ihre übergreifenden gemeinsamen Interessen besinnen werden. Und darauf, dass auch von den Machthabern erkannt wird, dass der Sinn des Lebens nicht in einem anorganischen, system- und ego-gesteuertenDauerwachstum des Wirtschaftskörpers und der einhergehenden Vernichtungunseres ererbten Grundkapitals, nämlich der Lebensgrundlagen bestehen kann.
Die USAverlieren nicht nur zunehmend ihre Glaubwürdigkeit und ihren Einfluss, sondern auch ihren realen Machtanspruch. Gleichzeitigbaut es eine beeindruckende Militärmacht auf. Ihre weiterhin überwältigende militärische Macht, die gewissenlose Anwendung geheimdienstlicher Methoden (gezielte Tötung missliebiger US-Bürger sowie fremder Politiker und Wissenschaftler) zur Gängelung der Völker und ihre Spitzenposition im Vernichtungskrieg der Lebensgrundlagen untergraben ihr Ansehen weltweit und lassen die USA als Riesen auf tönernen Füssen in selbstgebaute Fallen taumeln (siehe Afghanistan, Irak, Georgien, Syrien und demnächst wohl auch Iran).Die europäischen Völker werden sich aus reinem Selbsterhaltungstrieb zunehmend von diesem zweifelhaften Freund abwenden müssen. Die steil ansteigenden– und mit der Dollar-Leitwährung der Welt aufgebürdeten – US-Staatsschulden, die innenpolitische Zerrissenheit und Verlogenheit, die Wirtschaftsprobleme und die enorme Arbeitslosigkeit lassen das einst „gelobte Land“ immer tiefer in die Kategorie der „Bananenrepubliken“ absteigen. Da kann auch eine Hillary Clinton im blauen deux-pièces und der Teeny-Frisur keine neue Glaubwürdigkeit aufbauen.
China und Russland gewinnen trotz innenpolitischen Turbulenzen an Kraftund Dynamik. China wechselt seine enormen Dollar-Guthaben sukzessive in Realwerte im westlichen Ausland und setzt imWelthandel zunehmend auf Währungen wie Rubel, Reali, Yen, etc.Gleichzeitig baut es eine beeindruckende Militärmacht auf, die ganz offensichtlich der USA Anlass zu Sorgen bereitet. Ihre Stellung im pazifischen Raum könnte gefährdet werden. In der sich andauernd hochschaukelnden Auseinandersetzung zwischen de facto Israel/USA und Syrien/Iran/Russland haben die beiden Länder das US-Diktat gravierend gestört, ohne dass der Hegemonial USA noch entschieden zu reagieren vermocht hätte. Sein Kläffer Netanyahu/Liebermannbereitet Herrn Obama sichtlich Ungemach und zwingt zu kostspieligen Drohgebärden, die jederzeit in eine heisse Phase umschlagen können. Die Schandflecken Georgien, Ägypten, Libyen, Somalia usw. zwingen die USAzu höchst kostspieligen Engagements mit der Lieferung von Rüstungsgütern im Wertvon weit über 100 Milliarden Dollar innert weniger Monate in den Nahen Osten. Gleichzeitig wird bekannt, dass das amerikanische Militär nicht mehr Kenntnis hat über die Standorte der Atomwaffen in Pakistan – wenig beruhigende Situation angesichts der Angst, dass in Pakistan die Islamisten die Macht übernehmen könnten.
Die entschiedene Haltung Russlands gegenüber der Aggression Georgiens endete für den Protektor USAschmachvoll.Russlands Rolle als Rohstofflieferant für das– noch – produzierende hochindustrialisierte Europa zwingt immer mehr zu einer zivilisierten Haltung und bedeutet eine Abwertung des militärischen Drohringes rings um Russland. Die von den westlichen Massenmedien gepushte Opposition gegen Putin ist eine Verzweiflungstat all jener, die Russland schon in Teilstaaten zerfallen sahen, welche dann leicht hätten satellisiert werden können.
Eu-Land versinkt im Schuldensumpf. Die mehrere Hundert Milliarden Euro – gepumpt von selbst auch verschuldeten Ländern – verschwanden oberflächlich in den Fässern ohne Boden Griechenland, Portugal, Irland, Italien, usw. Tatsächlich werden damit aber die dem realen Bankgewerbe abgesagten Geldvermittler, Hedge Funds-Manager, welche in jenen Ländern risiko-leichte, jedoch hoch-profitable Kapitalanlagen tätigen „gerettet“, d.h deren Boni werden zulasten der realen Wirtschaft sichergestellt.
Einzig diese Spiel-„Banken“ machen mit derjüngsten „Fiat-Money“ Billion den grossen Reibach.Der Götze EZB hat den Befehl erteilt: „Es werde Geld aus dem Nichts!“ Und schon schwimmt das „Bankensystem“ in praktischGratis-Geld ohne realen Hintergrund,welches sie, perverserweise, gegen teure Zinsen, den notleidenden Staaten weiterleihen. Und damit diese Staaten diese „Marktzinsen“ und Schuldamortisationen tätigen können, werden auf dem Buckel der Realwirtschaft auch essentialle Staatsfunktionen eingespart, heruntergefahren. Bis zum gesellschaftlichen Bruchpunkt, wo der starke Mann zum Aufräumen auftreten und den Peinigern militärisch sagen wird, wo der Bartli den Most zu holen hat. Die deshalb illusionären, jedoch vertraglich festgelegten „Bereinigungsschritte“ dürften jedenfalls schon in naher Zukunft mehr Wohlstand und Arbeitsplätze vernichten, als jetzt die Fata Morgane des Geldsegens angeblich schaffen wird.
Dr. Konrad Hummler schrieb schon im November 2011 (Zitat):
Der Rettungsschirm ESFS European Financial StabilityFacility“)hat das institutionelle Potential zur finanziellen Grabstätte Europas zu werden. Die spezifischen Schulden -lasten einzelne Länder werden systematisch kollektiviert. Es stellt sich lediglich noch die Frage, ob diese solchermassen institutionalisierte Spirale in den roten Abgrund bereits in Athen oder erst in Rom oder gar in Paris zum Stillstand kommt.“Trotz der hektischen Betriebsamkeit von Sarkosy-Merkel-Barroso und Konsorten wird Europa immer fragiler und ärmer. Mehr Schulden und Massen von Papierschnitzeln (sprich Geld) ergeben eben keinen neuen Reichtum. Neue Stabilitätsversprechen und -Verträgesind noch lange keine Wundertüten volkswirtschaftlicher Gesundung.
Die Arbeitslosenzahlen von Griechenland, Spanien, Italien, der USA und anderen Volkswirtschaftenbeinhalten gewaltigen sozialen Zündstoff. Findet sich hier die Erklärung für die erstaunlichen Vorbereitungen in den grossen EU-Staaten und der US zur Niederschlagung von Volksaufständen? In den USA spricht man von 800 bereitgestellten FEMA-Camps (= Konzentrationslager) mit entsprechenden Entrechtungsvorschriften für die Insassen. Die entsprechenden Internierungspläne wurden von Obama noch vor Neujahr unterzeichnet.
Und das vorläufige Ende?! Ernst zu nehmende Prognostiker sagen den Beginn einer Hyperinflation im Euro Raum ab 2013 voraus. Für alle Besitzer von Goldvorräten wird warnend darauf hingewiesen, dass Gold von den Regierungen konfisziert werden könnte. (Für US - Bürger nichts Neues!) Während Jahrzehntenwar in den USA der Besitz vonGoldmünzen und Gold- Barren verboten! Nach der gesellschaftlich verheerenden Prohibition fanden die damaligen Schnapspolizisten in der Verfolgung von offiziell kriminalisierten Goldbesitzern ein neues Schlachtfeld.
Holland hat bereits begonnen, staatliche Anleihen in Dollar Währung auszugeben, da die Regierung und ihre Gläubiger der Stabilität des Euro nicht mehr trauen.
Der Reisekonzern TUIhat in Verträgen mit griechischen Hoteliers bereits die Bezahlung in Drachmen (und nicht mehr in Euro oder Dollar’s) vorgesehen. Zur Ankurbelung der brachliegenden lokalen Produktivkräfte und Infrastrukturen empfehlen der ehemalige belgische Zentralbankier Bernard Lietaer und andere die – gemäss Eurorecht mögliche - Einführung von regionalen Parallelwährungen auch im Euro-Raum. Sie führen dabei das seit 1934 bewährte WIR-System als anti-zyklischen und anti-depressiven Gesundbrunnen an (www.solami.com/WIR.htm).
Seit Jahren warnt der bekannte Professor Walter Wittmann vor kommenden Staatsbankrotten und der umstrittene Steuerrechtsexperte Franz Hörmann, Wien diagnostiziert als geisteskrank, wer das Geld noch ernst nimmt. 
Mit Professor Harald Welzer von der Universität Flensburg, meinen wir (Zitat):

Es kommt darauf an, nach einer Phase des völlig aus dem Ruder gelaufenen Hyperkonsums wieder normal zu werden“!

Und zum Schluss etwas zum Schmunzeln:

Der „ Audi e-tron“ komme in Frankreich nicht gut an. Offenbar wusste Audi bei der Namensgebung nicht, dass étron auf französichKothaufen oder Stuhlgang (Schweizerdeutsch: „Scheissdreck“)bedeutet!



25.Mai 2012

Griechenland – der Sündenbock für die Systemkrise!
Von Heinrich Spitz

Alle Augen richten sich zurzeit auf Griechenland; scheinbar ist seine Bevölkerung, sind seine Politiker für den neuerlichen Absturz des Finanzsystems verantwortlich.
Doch ist sofort die Frage zu stellen, ob diese vordergründige Schuldzuweisung nicht allzu oberflächlich sei.
Tatsächlich trug die EU und ihr angeblich unabhängiger Finanzarm, die Europäische Zentralbank EZB massivst zu den nun aus dem Ruder laufenden Fehlentwicklungen bei. Dies ungeachtet der Warnungen reputierter Ökonomen u.a. mittels einer dem Hochrisiko und dem schnellen Geld Vorschub leistenden Billiggeld-Politik in einem künstlich eingeebneten Währungsraum. Als Motor wirkten dabei auf Hochzins-Kredite ausgerichtete Geldgeber, d.h. national und international tätige Banken, Hedge Fonds, etc. im Verbund mit eingebetteten RatingagenturenSeit der 1971er Entkoppelung der Währungen von Realwerten stand ihnen als Treibstoff das aus dem Boden gestampfte und zusehends wertlosere staatliche und private Schuld-(Kredit-)Geld zur Verfügung. Ungeachtet der realwirtschaftlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse gewöhnten sie sich an zusehends leichtsinnigere Kreditvergaben auf dem Konsumsektor und im Wohnungsbau. Je tiefer die Kreditratings, desto höher die Zinserträge der Junk Bonds und der (durch Credit Default Swaps und andere undurchsichtige Instrumente „abgesicherte“) Staatsanleihen. Dies führte querbeet zu immer weniger verkraftbaren privaten und staatlichen Schulden. Schliesslich mussten die betroffenen Länder (inkl. der Schweiz!)und der IWF system-relevante überschuldete Geldgeber vor dem Konkurs retten. Und damit sind wirin der Staatsschulden-Krise gelandet! 
Wesentlich unbeeindruckt zahlten auch die betroffenen Banken weiterhin exorbitante Saläre und Bonis, und haben die Chutzba, sich als Opfer der von ihnen mitverschuldeten Krisen darzustellen.
Die tieferen Ursachen.
Die ganzeEntwicklung begann 1913 mit der Gründung der FED, die Paul Wartburg an der Spitze einer Bankiergruppe durchsetzte. Das in private Hände gelegte Recht Geld zu schöpfen, bedeutete nicht nur eine Missachtung verfassungsrechtlicher Vorgaben, sondern auch einen grundsätzlichenVerrat der Interessen der betroffenen Völker. 

So ist auch der Verlauf des 1. und 2. Weltkrieges, die Katastrophe der Versailler-Verträge, die Hilfe an Hitler und seiner Partei, die Vermögenskonfiszierung durch das amerikanische Verbot des Goldbesitzes, die sukzessive Lockerung der Silber- und Golddeckung des umlaufenden Papiergeldes, die total verrückte Erhöhung der Geldmenge auf das60- ja hundertfache der Realwerte der Volkswirtschaften in den letzten 20 Jahren und der unbedachte Ausstieg aus der Golddeckung durch Präsident Nixon1971 zu erklären. 

Verschiedene amerikanische Präsidenten erkannten diese Zusammenhänge sehr wohl. 

Würde der heutige Präsident Obama mit dem von ihm propagierten Wandel ernst machen, käme er um eine politisch kaum verkraftbare Beschneidung der Macht der Vereinigten Staaten und der sie steuerndenBanken ebenso wenig herum wie um eine Beschränkung des Zinsgeschäftes.

Lincoln hat dies mit der Einführung des berühmten Greenbacks getan. Er wurde am 14.4. 1865 ermordet.

Kennedy kamgar nicht mehr dazu, seine geplante Finanzreform umzusetzen. Er wurde am 22. 11.1963in Dallas umgebracht.

James Garfield wurde 1881 erschossen, nachdem er die folgende Erklärung abgegeben hatte:

„Wer immer die Geldmenge kontrolliert, ist in jedem Land der absolute Herr über die gesamte Industrie und den Handel [und die Politik!].“ 

Man sieht, amerikanische Präsidenten, die sich mit den Banken anlegen, leben gefährlich.So kann man über Obama ruhig sagen:

No, he can’t. Entweder er lässt den Wandel fallen oder er überlebt ihn nicht!“

Über die zweifelhafte Schaffung von „Wohlstand auf Pump“ in den letzten 20 Jahren gelang es den herrschenden, finanzmächtigen Herrscherfamilien Europas und der USA das klassische Europa der Vaterländer zu liquidieren und einen leicht manipulierbaren Völkerbrei (Einwanderungskontinent!) zu entwickeln. Gleichzeitig fand eine massive Umverteilung der Mittel aus dem Mittelstand zu den superreichen Herrscherfamilien statt. 

Wie seinerzeit in Island entwickelt sich jetzt in Griechenland, aber auch in den weiteren gefährdeten Staaten wie Spanien, Portugal, Irland und Italien, in der Slowakei und sogar in Frankreich (Front national! – F. Hollande als neuer Präsident!) der öffentliche Widerstand. Dieser richtet sich gegen den zudem als fremdgesteuert, rücksichtslos und gemeinschädigend empfundenen absoluten Sparkurs, der – laut Adolf Muschg - zur gesellschafts-destabilisierenden massiven Jugandarbeitslosigkeit, und damit zur grössten aller Ressourcen-Verschwendungen führt. Die Teufelsspirale weist in Richtung einer tiefen Depression – und Krieg. Das bedeutet zunächst auch Rückschläge für die aus dem Hintergrund manipulierenden Herrscherfamilien. Deshalb jetzt die wütenden Ausbrüche eines Herrn Trichet,und die orientierungslosen Ausfälle einer Angela Merkel gegen die letztjährig geplante Konsultierung des Volkes über die aufoktroierten Sparpakete. Das Beispiel Islands sitzt den Machthabern offenbar noch in den Knochen. Ob für oder gegen einen Verbleib Griechenlands in der EU, jede demokratische Entscheidung kommt für eingefleischte Machtcharaktere einem Scherbengericht gleich. Umso mehr, als ein solches Volksvotum zum Beweis dafür führen könnte, dass auch eine kleine und geschädigte Volkswirtschaft sich auf eigenen Wegen und mit eigenen Mitteln wieder aufzurichten vermag. Und dass die Wiedergewinnung einer – wenn auch beschränkten - politischen Selbständigkeit, und damit verbunden der Rückgewinnung der Währungshoheit, einen wirklichen Ausweg aus der Krise eröffnen könnte.

Dazu findet sich in der NZZ Online unter dem Titel „Ziel: Mobilisierung brachliegender Produktionskräfte“ der folgende Kommentar vom 22.Mai 2012:

„Der vom Chefökonom der Deutschen Bank, Thomas Mayer, in die breite Öffentlichkeit getragene Vorschlag, den Euro in Griechenland – und andern EU-Staaten – mit einer lokalen Parallelwährung zu ergänzen, ist mehr als prüfenswert. Denn damit – und nicht mit weiteren die Volkswirtschaft schwächenden Sparmassnahmen & „Rettungsschirmen“ für fremde Hochzins-Geldgeber – könnten die darniederliegenden Schaffenskräfte & Produktionsfaktoren reaktiviert werden. Wie der Initiant, der ehem. belgische Zentralbankier Bernard Lietaer betont, müsste diese – evt. elektronisch, per Handy zu handhabende - Lokalwährung auf lokale Bedürfnisse, Güter, Dienstleistungen & Steuern ausgerichtet werden. Lietaer verweist auch auf deren anti-zyklischen Effekte hin. Und dass die Schweizer Wirtschaft ihre andauernde Resilienz nicht dem Bankgeheimnis, der Schokolade, etc., sondern dem seit 1934 erfolgreichen WIR-System verdanke (www.solami.com/WIR.htm).“

Solche Ideen dürften den geheimen Herrscher (der Hochfinanz) nicht eben ins Planspiel passen. Dies umso weniger, als damit ein Nachahmungsrisiko verbunden, und mit einem ihrer Kontrolle entzogenen und weite Teile Europas erfassenden Flächenbrand zu rechnen wäre. Deshalb die ungehaltenen Reaktionen und die Forderung nach rücksichtsloser Fortführung, ja Intensivierung der Verschuldung von noch relativ gesunden Volkswirtschaften wie Deutschland, die Niederlande, Frankreichs und der Schweiz. (Trotzdem die Schweiz nicht Mitglied der EU ist, muss siehier aufgeführt werden. Denn längst haben die lieben Nachbarn entdeckt, dass es nur ein wenig Druck braucht, um den schweizerischen Bundesrat und besonders die beiden Grossbanken zum Einknicken zu bringen. Und schon fliessen die Milliarden in das Fass ohne Boden – genannt IMF – und wird die schweizerische Rechtsordnung schmählich verraten zu Gunsten der Justiz inden USA, in Deutschland und anderswo.) Und weil das Geld ja nicht verschwindet - es kommt lediglich in andere Computer – werden damit einmal mehr die Superreichen beglückt. 

Philosophische Splitter.

Esgibt die böse Aussage, dass nichts auf dieser Welt – sei es Kriege oder Krisen -passiere, das nicht von jemandem geplant worden sei!

-Dabei sei an die beiden Weltkriege, die Wirtschaftskrisen der 20er Jahre, aber auch an die jüngeren Krisen (Argentinien, Lehmann Pleite etc.) und die aktuelle Krise gedacht. Namen wie Rockefeller, Rothschild, Morgenstern, Kissinger, Bresinsky, Warburg, Greenspan sind dabei nicht zu übersehen. 

Jan van Helsingformuliert das so:

Weltwirtschaftskrisen werden geplant und über die Medien und das Internet ausgelöst. Innerhalb weniger Stunden werden somit Zig-Milliarden verdient. Das Geld wechselt einfach nur seinen Besitzer, es geht nicht verloren. Es ist die schnellste Form, um ungeheuer grosse Mengen an Geld noch mehr zu privatisieren.“

Und

„Es wird wieder einen Crash geben. Und es ist klar, dass die USA den Dollar als Basis für eine Weltwährung haben wollen.“

Professor Walter Wittmannführt in seinem jüngsten Buch „Super Krise“ aus:

So geht es in der globalen Wirtschaft Schlag auf Schlag: Der Immobilienkrise in der USA folgte eine weltweite Finanzkrise, 2008 kam dann der Crash undseit 2009 geht das Gespenst vom Staatsbankrott um“.

Und

Dabei wird das (marktwirtschaftliche) Verursacherprinzip auf den Kopf gestellt. Jene, die für die Schuldenkrise verantwortlich sind, werden (noch) nicht zur Kasse gebeten. Die Kosten werden auf die Steuerzahler noch leistungsfähiger Länder, dominant Deutschland, ausgelagert.

Seit dem Ausbruch der Schuldenkrise ist eine gigantische Spekulation mit CDS im Gange. Daran beteiligt sind herausragend Investmentbanken und Hedgefonds.Nahezu ausschliesslich sind Fremdmittel im Einsatz, man riskiert kaum Eigenmittel. Es ist sozusagen ein gefundenes Fressen für die CDS Spekulation.“

Professor Fredmund Maliksieht den Kern des Ganzen imShareholder-Value - Denken. Nach seinen Aussagenist der Shareholder-Value überhaupt kein Mass für die reale wirtschaftliche Leistung, und er ist für das Top-Management systematisch irreführend. 

Der vermeintliche Wirtschaftsboom am Ende des letzten Jahrtausends war kreditgesteuert. Notenbanken haben mit ihrer Niedrigzinspolitik eine völlig falsche Politik betrieben. Das Denken in finanziellen Dimensionengewann die Oberhand, auch in der Unternehmensführung. Zynisch gesagt: 

Der Mensch ist degradiert worden zum Barwert seiner Lebensversicherung minus Beerdigungskosten.“

Nach seinen Aussagen ist der Tiefpunkt der Entwicklungum 2015/2016 zu erwarten. Die Wirtschaftsleistung werde dann um 30 bis 50 Prozent niedriger sein als heute. Er erwartet eine teuflische Abwärtsspirale. Dabei müssten die unhaltbaren Kredite im Umfang von über 100 Billionen Dollar liquidiert werden. Eine politische Radikalisierung in dieser Situation betrachtet Malik als die grosse Gefahr.

Michael Morris zitiert Jim Willie, Statistiker und führt aus:

„Noch nie in der modernen Welt waren die Staatsschulden so vieler Nationen auf so grotesken Treibsand gebaut. Das geht weit über Griechenland, Irland und Portugal hinaus – Symbole kleiner, unbedeutender Nationen, für die eine kleine Anzahl anderer Nationen grössere Opfer bringen wird. Mit der Ausbreitung der Staatsschuldenkrise wurde aber zudem deutlich, dass auch Italien, Spanien, Frankreich sowie viele andere Nationen unter dem Druck der verbrieften Staatsschulden zu leiden haben….. Grosse Extremereignisse erwarten uns.“

Die führenden Politiker und Journalisten wissen dass wir am Abgrund stehen, sie wissen, dass der Euro und die EU nicht mehr zu retten sind, aber sie tun nach wie vor so, als wäre das Problem mit ein wenig Sparen und ein bisschen Einprügeln auf die Griechen lösbar.

Politik und Presse lassen die Bevölkerung absichtlich ins offene Messer laufen! Warum? Weil sie alle – gemäss dem Peter-Prinzip – selbst in den Bereich der eigenen Inkompetenz vorgestossen sind und ohnehin – wissend oder unwissend – den Herren dienen, die all das absichtlich genau so inszeniert haben.

Und wie wird das alles enden?

DieArmut steigt selbst in Mitteleuropa rasant an. Während wir – die Bevölkerung - in Gefahr sind, alles zu verlieren, wird eine Handvoll von Bankiersfamilien immer reicher und mächtiger. Ihnen gehören in zunehmendem Masse alle auf dieser Welt wichtigen Realwerte – von den Energieträgern bis zum Ackerland, von den Grosskonzernen der Industrie bis zu den Medien- Konglomeraten.

Schon lange sind wir im Fadenkreuz geldhungriger Wirtschaftshyänen der “befreundeten” Grossmächte. Es fing an mit der Erpressung der Schweiz wegen angeblicher Mitschuld an den Verbrechen der Nazis gegenüber dem jüdischen Volk, über die angeblich vermissten Vermögen jüdischer Naziopfer, die aufschlussreicherweise und z.T. bösgläubige allesamt in der Schweiz vermutet wurden. Es ging weiter mit dem Zwang, einen wesentlichen Teil unserer Goldreserven (Währungsgold!) zu einem Schundpreis zu verkaufen und jetzt den Druck auf unser Bankgeheimnis. Und es erreichte einen vorläufigen Höhepunkt mit dem als Befreiungsschlag angepriesenen und gar zum Staatsvertrag angehobenen UBS-Ukase, der dem illegalen Verrat von rund 4800 UBS-Kunden an die US-Steuerbehörde IRS zugrundeliegt (illegal deshalb, weil US-seitig der Schandvertrag gar nie in Kraft trat und die Daten deshalb rechtswidrig geliefert wurden). Noch nicht klar ist, mit wie viel weiteren Milliarden Ablasszahlungen die neueste Globallösung zubuche schlagen wird zur Abgeltung angeblicher Verletzungen amerikanischen Rechts durch Schweizer Bankiers.

Colin Powellforderte die Schweiz anlässlich eines Vortrages in Winterthur am 5. Januar 1998 auf, den Erpressungen nicht nachzugeben, selbst auf die Gefahr hin, die Banklizenzen in den USA zu verlieren. Dieser Rat wurde von den Topbankernrundweg abgelehnt, da sie um die – tatsächlich seit Jahrzehnten negativen - „Einkünfte“ aus dem US Geschäft fürchteten.

Damit sind wir zum Ziel immer weiterer Erpressungen geworden, da man ja nun allgemein weiss, dass der Kleinstaat Schweiz in die Knie zu gehen pflegt, wenn nur die Drohungen hart genug formuliert werden. Interessant ist zu wissen, dass die damaligen Wortführer – die von einem Bundesrat mit Courage seinerzeit sofort zu ”Persona non grata” hatten erklärt werden und denen jede Einreise in die Schweiz hätte verwehrt werden müssen -nämlich Hevesi, Singer und Fagan wegen Vermögensdelikten verurteilt wurden. 

Zudem war unser Bundespräsident so nett, in vorauseilendem Gehorsam Milliarden für internationale Zwecke zur Verfügung zu stellen und der Gesamtbundesrat überbot sich mit Solidaritäts–Beiträgen an die neuen EU Staaten (Kohäsions-Millionen). Und weiteren fahrlässigen diplomatischen Landesverratshandlungen stehen in unserer Verfassung nicht einmal eine Impeachment-Klausel entgegen. Aber vielleicht mögen uns die alten Griechen mit ihrem Scherbengericht inspirieren.

Angesichts der voraussichtlich lange dauernden Rezession, ist es auch ein klägliches Versagen unserer Regierung, dass die möglichen Notbremsen gegendie Einwanderung nicht gezogen werden. Dazu gehörte auch die Überprüfung, Revision oder Kündigung der überholten Flüchtlings-Konvention von 1951 (SR 0.142.30) gemäss deren Artikel 44 und 45.
Tiefgängiges, selbstbewusstes und pickelhartes Beharren auf unseren Rechtsgrundsätzen und den gültigen Verträgen gegenüber den USA, Deutschlands und der OECD ganz allgemein sind angezeigt.Daneben ist die kompetente, dezidierte Förderung der Beziehungen mit den zukünftigen Schwergewichten der Weltpolitik (China, Indien, Russland etc.) die angemessene Antwort auf die angesprochenen Erpressungen. Bücklinge und Liebedienereien sind definitiv gegenindiziert, denn sie geben nur weiteren Zumutungen und Begehrlichkeiten Vorschub.Die in aller Eile beschlossenen Abweichungen von bewährten Prinzipien, welche in subito ausgehandelten Doppelbesteuerungsabkommen mit einem Dutzend OECD Ländern ihren Niederschlag gefunden haben, sind z.T. höchst bedenklich und weder respekt-gebietend noch zukunft-sichernd. Dazu gehören die unbedachte verheerende Aufhebung der Grenze zwischen Amts- und Rechtshilfe, sowie die einseitige, weltneue Zusage, Fiskal-Amtshilfe an die USA auch per blosse Gruppenanfragen zu leisten. Kompetente Zukunfts-Sicherung sieht anders aus. 
25.5.2012Heinrich Spitz



1.Juni 2012
Man muss kein Prophet sein: 1 + 1 zusammenzählen genügt!
Monatskommentar von em. NR V.J.OehenKöniz (Juli 2012) 

Jetzt besteht kein Zweifel mehr, wir befinden uns in der grössten Finanz- und Wirtschaftskrise seit der „Erfindung“ der Globalisierung. Jedem aufmerksamen Beobachter wird klar, die Finanzindustrie und die Familien der Hochfinanz haben die Macht über die Konzerne, die Massenmedien, die Ressourcen und die Politiker übernommen. 

Die wichtigsten Entscheidungen fallen offensichtlich nicht mehr in den Parlamenten, sondern in kleinen Sondergremien wie den G8, den G20, bei den Versammlungen der Bilderberger, dem CFR, dem Round Table, dem Club of Rome, der Trilateral Commission etc.Ihr wichtigstes Mittel ist das liebe Geld. Und ihre eigentliche Glanzleistung ist die globale Vernebelung der Tatsache, dass spätestens seit der Aufhebung des Goldstandards durch Nixon im Jahre 1971 eben dieses Geld keinen inneren Wert mehr hat, sondernnur noch den Schönheitswert einer Blase aufweist die unweigerlich platzen wird. Dabei handelt es sich nicht nur um Milliarden, sondern um Billionen. Das meiste zudem von meist privaten Banken aus dem Nichts geschöpft. Dieses „Geld“ – einige nennen es MMM für Monopoly Monkey Money – ist verheerenderweise bereits bis zur Unkenntlichkeit mit den Früchten der vergleichsweise unprofitablen Realwirtschaft vermengt und gefährdet diese entsprechend. 

In den längst zu Agenten fremder Steuerämter mutierten ehemaligen Banken wird aber nicht nur Real-Monopoly gespielt. Solange die Tanzmusik spielt wird da auch mit undurchsichtigen Finanzprodukten jongliert und greifen unverantwortbare und gemeinschädigende Praktiken um sich. Da fallen Abgeltungen für Schädigung und Verrat an Kunden und Mitarbeitern an. Und da bewirken Anreizsysteme immer höhere Einsätze, Risiken und Schäden sowie unverhältnismässige Erträge und Boni. Zulasten der nationalen Gemeingüter und öffentlichen Dienste führt diese marktverzerrende – weil mit Kunstgeld durchflutete – Privatisierungswelle auch zu korruptions-gesteuerten eigentlichen Raubkäufen und nationalen Verarmungen an Grundwerten wie Ackerland, Wasserrechten, Mineralien etc. Das Direktorium dieser Entwicklung, die sogenannte Hochfinanz, bedient sich nach Bedarf der Zentralbanken, Staatsfonds, Hedge Fonds und spezialisierten Banken. Dagegen scheint bisher kein Kraut gewachsen.

Das ist allerdings erklärbar, haben doch die Mächtigen dieser Welt dank diesem „fiat-money“ System ein eigentliches finanzielles Perpetuum mobile geschaffen, welches ihnen die „Finanzierung“ von Eroberungsfeldzüge und Reichtumsanhäufung ermöglicht. Und diesen Vorteil wollen sie selbstverständlich nicht preisgeben - coutequecoute! Der Welt–Geldbetrug (wie ihn Prof. Dr. E. Hamer vom Mittelstandsinstitut Hannover nennt) dient – zumindest vordergründig - der Grossfinanz der USA hervorragend, um sich fast alle Sachwerte dieser Erde unter den Nagel zu reissen und über eine organisierte Katastrophe ihre One World Idee zu realisieren. Ein kurze Zeit zurückliegender Ausspruch von D. Rockefeller besagt, dass

Ein richtiges Chaos die Voraussetzungen schaffen werde, damit alle Nationen unter die one-world Ordnung gezwungen werden können.

Dieses Chaos zu schaffen, daran ist offensichtlich die – nicht nur - amerikanische Hochfinanz dringend interessiert. Als Mittel dazu dient dieser „ehrenwerten Gesellschaft“ das amerikanische Volk, das seit je zur Kriegsbereitschaft erzogen worden ist. Und das seit Generationen, aber insbesondere seit den Fünfzigerjahren, von einem Kongress „vertreten“ wird, der sich immer weniger der – weiter unten erhellenden - Fremdbestimmung entziehen kann.

In diesem Zusammenhang ist ein kürzlicher Ausspruch des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer bemerkenswert. Er erklärte:

„Diejenige, die entscheiden, werden nicht gewählt, und diejenigen,

die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“

Mehr als je wird die öffentliche Meinung über die Massenmedien geformt. Gerade die letzten Jahrzehnte und die gegenwärtig laufenden Kampagnen gegen Syrien und den Iran, gegen alle Staatschefs, die sich nicht länger der Dollar-Herrschaft unterwerfen woll(t)en, beweisen die gekonnte Desinformation durch die Massenmedien. 

Es ist klar, die amerikanisch dominierte Weltmedienmaschine will nur eine Sicht zulassen:

Die USA haben gegen alle anderen und auch gegen die UNO als Vertretung der Nationen immer Recht.Besondere Meisterschaft hat man in Washington bei der Auslegung und Manipulation von UNO-Resolutionen entwickelt.

Paul Craig Roberts, stellvertretender US-Finanzminister a.D. sagt in einem Kommentar zur aktuellen LageDie USA sind keine Supermacht, sondern eine bankrotte Farce“. Aus seinem Aufsatz sei hier eine kurze Aussage zitiert:

Alle Länder haben genug vom Krieg – ausser den USA. Krieg - auch Atomkrieg - ist die neokonservative Strategie zur Erlangung der Weltherrschaft.

Wenn der seinerzeitige Präsident George W. Bush in seiner letzten Rede von der UNO noch einmal Syrien und den Iran scharf angegriffen hat, weil sie angeblich den Terrorismus unterstützten, macht er sich der Heuchelei und lügnerischen Beschimpfungen schuldig. Es gibt kein Land, das wie die USA die Verantwortung für schlimmste Terroranschläge rund um den Erdball auf sich geladen hat und – nach der bewährten Göbbels-Manier mit „haltet den Dieb!“ - von sich ablenkt. Stichworte: Dresden, Hiroshima, Nagasaki, Aktion Wüstensturm, Bombardement von Serbien, 2. Irakkrieg, Afghanistan, CIA Interventionen rund um den Erdball in zahlreichen Staaten usw. usf.Wie im Fall der weltweiten FATCA- und QI-Zumutungen der amerikanischen Steuerbehörde IRS erkennbar, ist der Ausfluss dieser auf hoher und höchster Regierungsebene praktizierten Wildwest-Gesinnung nicht nur für die Schweiz problematischModus operandi: frühzeitige Besetzung desmoral high ground.

1.Man setzt – wie gewohnt – die schnell in die Knie gehenden, lieben Schweizer Freunde unter Druck, und setzt so eine - zwar unnötige aber später sehr zudienende - weltweit unübertroffene Gesetzes-, Verwaltungs- und Gerichtsmechanik gegen die Geldwäscherei in Gang.

2.Man zieht hinter dem Rücken der jeweiligen Gesetzgeber mit Hilfe der UBS und der CS ein 7 000 Banken umfassendes globales Netz auf, das US-Recht untersteht. Vordergründig soll es dem legitimen Einzug von einigen hundert Millionen Dollar US-Steuern dienen. Tatsächlich aber geht es um die meist bereitwilligst geleistete Schwarzgeldabgabe - früher Schutzgeld genannt - zur Sicherung der Kunden-Anonymität (sic!) im Bereich von Hunderten von Milliarden Dollar. Das ist dann die verdeckte und zugleich grösste Geldwaschmaschine der Welt.

3.Man bedrängt und bezichtigt die UBS, CS, etc. der Verletzung von US-Recht – wohlwissend, dass sich die blauäugigen Schweizer Bankiers strikte an eben dieses doppelbödige US Recht gehalten haben. Damit bewirkt man dann inqisitorische Schuldeingeständnisse, Souveränitätsverletzungen und Rechtsbeugungen und erreicht neben „Ablasszahlungen“ in Milliardenhöhe auch die nachhaltige Schwächung des „übermächtigen“ Finanzplatzes Schweiz. 

Wir finden zurzeit in allen Kommentaren zur Finanzkrise die Feststellung, die Masslosigkeit, die Gier, der Machbarkeits- und Machtwahn sowohl einzelner Individuen wie auch von Staaten (allen voran der USA) hätten zur Krise geführt. Das ist unbestreitbar richtig und doch nur die halbe Wahrheit.

Tatsächlich bildet das derzeit gültige Geldsystem des reinen Papiergeldes die Voraussetzung für die Abirrungen.Aber dieses System ohne realen Werthintergrund ist den One World Ideologen höchst dienlich sowohl zur Finanzierung von Kriegen wie auch zur Unterjochung aller Besitzer natürlicher Reichtümer. So stellt sich die bange Frage:

Was muss noch passieren, bis die Völker und ihre politischen Führer wieder zu einem realen Geldsystem zurückfinden?

Augenwischerei oder politischer Opportunismus?

Wenn die deutsche Bundeskanzlerin Merkel immer wieder betont, wir hätten keine Währungskrise, sondern eine Schuldenkrise und gleichzeitig behauptet, wenn der Euro falliere, breche auch die EU zusammen, sind das Aussagen, die - so - schlicht nicht stimmen. Tatsächlich sind die Euro-Zone, die USA und die gesamte westliche Welt derart im Schuldensumpf steckend, dass eine sanfte Landung, ein verkraftbarer langsamer Luftablass aus der Blase auf den ausgeleierten Gleisen kaum zu bewerkstelligen ist und Befürchtungen über den Fortbestand der Weltwirtschaft auf dem jetzigen Niveau naheliegen.

Die Schweiz steckt da mitten drin; besonders wenn wir bedenken, wie wenig tiefgängig, umsichtig und zielbewusst unsere Regierung eine laufend zunehmende Verschuldung auch unseres Volkes in Kauf nimmt. Und dies nur, um den (noch) herrschenden Grossmächten gefällig zu sein. Die gegenwärtigen Aktionen zur Stützung von in Schwierigkeiten geratenen Banken – jetzt ist Spanien an der Reihe!- dienen letztlich alle dazu, die Völker zu verarmen und die Besitzer der Banken zu schonen. Und wer sind diese Besitzer? Ihre Namen werden durch die Namen der Banken offensichtlich. Es handelt sich um Goldman Sachs, JP Morgan Chase, Rothschild und Warburg Banken neben der Deutschen Bank, der Bank of America, IWF, Weltbank, BIZ und die meisten Zentralbanken.

In diesen Zusammenhang gehören die gegenwärtig überall festzustellenden Bemühungen, das Bargeld abzuschaffen. Wenn die Menschen tatsächlich nur noch dank ihres Chips handeln und leben können, wird die Manipulierbarkeit von uns allen perfekt sein. 

An sich würde es sich lohnen, an dieser Stelle den Charakter des Papiergeldes ausführlicher darzustellen. Einige kurze Hinweise mögen genügen, um Klarheit zu bekommen.

Nur noch etwa 5% dessen, was wir heute als Geld bezeichnen ist physisch als Bargeld vorhanden. Die andern 95% sind Giralgeld, also Geld das nur auf dem Papier, resp. im Computer-Bildschirm existiert. Deshalb haben die Banken zu Recht Angst vor einem “Bankrun“.Wenn viele Menschen gleichzeitig ihr Bargeld abheben möchten – das aber in Wahrheit gar nicht existiert – müsste es ganz rasch zu einem Chaos kommen. Ein Chaos, dem eine Währungsreform mit der Vernichtung der Guthaben von 90% der Bürger folgen wird. 

Tatsächlich weisen verschiedene Entwicklungen darauf hin, dass wir kurz vor diesem Zusammenbruch stehen. 

In Griechenland dürfen seit dem 1.1.2011 keine Bar-Transaktionen mehr über 1 500 Euro getätigt werden. 

In Italien dürfen seit dem 4. Dezember 2011 Beträge über 1 000 Euro nicht mehr bar bezahlt werden.

In Belgien dürfen seit Anfang 2012 Waren, die mehr als 5 000 Euro kosten, nicht mehr bar bezahlt werden.

In Deutschland und Österreich liegen seit Frühjahr 2012Gesetzesentwürfe bereit, die Barzahlungen ebenfalls auf 1 000 Euro beschränken.

In englischen Banken werden zurzeit über die Wochenende Übungen durchgespielt, wie man sich zu verhalten habe,wenn der Euro kollabiere. Und auch im Eidg. Finanzdepartement sind Bewegungen in der obigen Richtung schon bürokratisch weit fortgeschritten und tragen z.T. bereits die Unterschrift der Departementsvorsteherin.

Um zu erkennen, was auf uns zukommt, dazu braucht es wirklich keine prophetischen Gaben mehr. Nach Michael Morris befinden wir uns in der letzten Phase eines Zyklus, dessen katastrophales Ende sich heute schon abzeichnet. Da kann eine Merkel, da kann ein F. Hollande, da können die verschiedenen Rollenträger noch so verklausuliert Optimismus verbreiten – die Täuschung gelingt nicht mehr. Dies umso weniger als das eingangs erwähnte finanzielle Perpetuum mobile bereits eingespielt ist und auch die einschlägige fremd-bestimmte Finanzlobby im US-Kongress sich bereits zu einer querbeet gefürchteten Kraft gemausert hat. Aber auch diesseits des Atlantik sind die Kriegsknechte der Hochfinanz bereits in Stellung gebracht worden:

Luca Papademos als neuer griechischer Präsident,

Mario Monti als italienischer Statthalter, 

Mario Draghi als Präsident der Europäischen Zentralbank,

PetrosChristodoulos, Finanzchef Griechenlands-sie alle stammen aus dem Stallder Goldman Sachs Rennpferde! 

Noch Fragen?




15.Juli 2012
Das eben ist der Fluch der bösen Tat,

Dass sie, fortzeugend, immer Böses muss gebären.

Aus Schiller, Die Piccolomini
Heinrich Spitz

Auch Not- und Zwecklügen sind Lügen!

Auch sie untergraben das Vertrauen, selbst wenn sie erst später erkannt werden.Die Führungskräfte unserer unabhängigen Willensnation (Bundesrat, Parlamentarier, Partei- und Wirtschaftsführer u.a.) tragen die Verantwortung für die Bewahrung und Fortentwicklung unseres nationalen Erbes zusammen mit den Stimmbürgern. Belogene, irregeführte Bürger sind Sargnägel der Demokratie.Stimmenthaltungen von 50% und mehr selbst bei offensichtlich wichtigen Wahlen und Sachabstimmungen sind Alarmzeichen. Wirkliche Zukunftssicherung erfordert grundsätzliche Fragestellungen und tiefgängigere Antworten – auch mit zeitgemässeneren Mitteln und Methoden. Und mit der Unterstützung informierter und nicht vernebelter Bürger. Die folgenden Problemkreise mögen dies illustrieren.

1.Wurzeln der Einwanderungs- und Asylantenproblematik

Schon nach dem ersten Weltkrieg verzeichnete beispielsweise Genf nahezu und Lugano knapp über 50% Ausländer. Es kam zu ersten Überfremdungsinitiativen; die mündeten aber nur in einer Bürgerrechtsrevision zulasten von im Ausland geborenen Kindern von Schweizer Müttern. Nach dem zweiten Weltkrieg spitzte sich der Bauboom und der Zuzug ausländischer Arbeitskräfte erneut zu (die Volkszählung 1960 ergab 4844322 Schweizer Bürger und 584739 Ausländer).

Damals wie heute versprach der Bundesrat hoch und heilig, die Einwanderung begrenzen zu wollen. Damals wie heute durften die meist halbherzigen Massnahmen die wachstumstrunkene Wirtschaft aber nicht bremsen. Aber schon Mitte der Sechziger Jahre stellte der unvergessene BR – damals als Nationalrat -Ritschard sel. fest: Wir verbauen mit ausländischem Kapital, mit ausländischen Arbeitskräften für Ausländer unseren Kulturboden!

Anlässlichder Schwarzenbach-Initiative der Nationalen Aktion von 1970 stand das Verhältnis von Schweizer Bürgern zu Ausländern bereits rund 5 zu 1. Und Ende 2011 betrug die Gesamtbevölkerung 7'952'555, wovon 1'814'755 Ausländer (ohne ca. 200000 Diplomaten, Studenten und „sanspapier“ und rund 400000 Grenzgänger, insgesamt also rund 3 zu 1). Die Kneschaurek’sche Schreckensvision der 60er Jahre eines 10 Mio Volkes auf dem engen Raum der Schweiz rückt immer näher in den Realitätsbereicht! Mit allen Folgen für die Verbetonierung des Landes (Zivilisationswüste!), der explodierenden Kosten für die Nachführung der Infrastrukturen auf allen Ebenen und insbesondere die explodierenden Kosten im Gesundheitswesen und im Ausbildungsbereich. 

Dank der bilateralen Verträge mit der EU und der zuwenig durchdachten Entwicklungshilfe – welche, wie sich nun bestätigt, die Migration fördert statt wie erhofft zu mindern – dürfte diese Entwicklung weiter gehen. Es sei denn, die Schweiz rutscht zusammen mit der EU in eine tiefe Rezession ab. Eine sehr wohl im Auge zu behaltende mögliche Entwicklung, die wir allerdings niemandem wünschen – auch nicht um den Preis einer Bevölkerungsstabilisierung.

Wo aber wäre anzusetzen? 

Zunächst bei den bilateralen Verträgen! Und zwar nicht bei den mit dem NO FUTURE-Gebilde - genannt Europäische Union - ausgehandelten und für den ganzen EU-Raum über einen Leisten gebrochenen Freizügigkeitsvereinbarungen mit Brüssel. Sondern bei den echten, den ursprünglichen und mit allen unseren wesentlichen Handelspartnern abgeschlossenen Freundschafts-, Handels- und Niederlassungsverträgen (www.solami.com/commercetreaties.htm). Diese sind zwar meist schon überall in Vergessenheit geraten und werden auch an unseren Hochschulen nicht mehr in Erinnerung gerufen; dennoch sind sie alle noch formell in Kraft und in unserer systematischen Rechtssammlung nachzulesen. Die all diesen Verträgen eigene Meistbegünstigungsklausel führt dazu, dass folgende Bestimmung aus dem Schweiz/Liechtenstein-Vertrag von 1874 (SR 0.142.115.141) für alle zur gegenseitig hilfreichen Leitplanke werden könnte:

Artikel IIZur Erlangung des Niederlassungsrechtes sind beiderseits erforderlich: Die Hinterlegung eines Heimatscheines oder einer andern gleichbedeutenden Ausweisschrift und eines Zeugnisses, wodurch von den zuständigen Heimatsbehörden des Nachsuchenden bescheinigt wird, dass derselben einen guten Leumund geniessen und die Mittel zu seiner und seiner Familie Erhaltung besitze.

Letztere Bestimmung könnte im jeweils beidseitigen Einvernehmen so ausgelegt werden, dass – wie schon üblich – die Zulassung zum Arbeitsmarkt auch gestützt auf die nachgewiesenen lokalen Bedürfnisse erfolgen könnte. 

An der Asylantenfront ist auf einen selbstredenden und derzeit unter Parlamentariern zirkulierenden Interpellationsentwurf hinzuweisen: 

Trifft es zu,

1.    dass der übergreifende Gedanke des wirksamen Individualschutzes auch dem Begriff des Flüchtlings zugrunde liegt, welcher im nationalen und im Völkerrecht an die jeweiligen Entwicklungen angepasst worden ist (vgl. Bundesbrief 1291, Kirchenasyl,  Flüchtlingskonvention 1951: SR 0.142.30, Protokoll 1967: SR 0.142.301)?

2.    dass insbesondere die andauernden wirtschafts- und polit-tektonischen globalen Umwälzungen, welche nicht zuletzt mit der währungspolitischen Entankerung von 1971 zusammenhängen, zu unabsehbar weiteren Migrations-Konflik- und Flüchtlingswellen führen dürften, die mit dem Asylrecht voraussehbar weder gemeistert noch eingedämmt werden können (Botschaft 10.052, BBl 2010 4456: Anerkennungsquote 2008: 23%, 2009 16.3%)?

3.    dass zur Erhaltung der Wirksamkeit des Asylsystems nicht dessen Aushöhlung sondern dessen Konzentration und Verwesentlichung geboten ist, indem z.B. zu dessen Entlastung und zur Meisterung der wirtschaftlichen Migration auf nationaler und internationaler Ebene bestehende Kanäle ausgebaut und zweckmässige neue verwirklicht werden?

4.    dass weder eine völkerrechtliche Verpflichtung noch ein sachlicher Imperativ besteht zur Aufnahme und Zurückbehaltung von Flüchtlingsanwärtern auf dem nationalen Territorium soweit deren wirksamen Schutz in dazu bereiten Drittstaaten gewährt werden kann?

5.    dass offensichtliche Nicht-Wirtschaftsflüchtlinge innert wenigen Wochen als solche erkannt werden können, und es daher prüfenswert ist, alle andern umgehend und für die Dauer des ordentlichen Prüfungsverfahrens in bestehenden UNHCR-Flüchtlingslagern oder in Verfahrenszentren unterzubringen, welche der Bund allenfalls zusammen mit interessierten EU-Staaten in kulturverwandten und dazu bereiten geeignten Drittstaaten errichten mag?

6.    dass die Flüchtlingskonvention 1951 die Möglichkeit ihrer Revision und gar Kündigung vorsieht, und es im Lichte der eingetretenen und sich abzeichnenden Entwicklungen tunlich erscheint, auch diese Möglichkeiten zu prüfen  (www.solami.com/refugees.htm)?

7.    dass auch ohne Konventions-Revision oder -Kündigung die von andern Staaten praktizierte Möglichkeit besteht, die Aufnahme von Flüchtlingen wesentlich auf Personen zu konzentrieren, welche vom UNO-Hochkommissariat als Flüchtlinge anerkannt worden sind?

2.Der konfessionelle Frieden ist in Gefahr! 

Dieser Friede ist zweifellos ein hohes Gut und über Jahrhunderte mühsam genug erarbeitet worden. Seit den Konfessionskriegen des 16. Jahrhunderts (Kappeler-, Schmalkalden-und Hugenottenkriegen); dem Dreissigjährigen Krieg und den Villmergen-Kriegenim 17. Jahrhundert bis zur französischen Revolution im 18. Jahrhundert zieht sich eine Blutspur durch Europa. Der Kulturkampf im 19. Jahrhundert mündete in unserem Land in einen „modusvivendi“, den Bundesstaat von 1848 .

Dieser führte schliesslich im 20. Jahrhundert zu einem friedlichen Nebeneinander und Miteinander (Aufhebung des Jesuiten-Artikels und des Verbotes von Bistumsgründungen - anfangs der 70er Jahre) im 20. Jahrhundert.

Der konfessionelle Frieden mag zwar z.T. durch die Interesselosigkeit eines wachsenden Anteils der „Gläubigen“ an ihrer Religion bedingt sein.Dies ist aber allemal besser als wenn sich Hitzköpfe gegenseitig die Köpfe einschlagen wegen Fragen dogmatischer Fixierungen. Im Übrigen steht die Ökumene in unserem Lande tatsächlich für das ernste Bemühen sich gegenseitig zu respektieren, aufeinander zuzugehen und Toleranz zu üben.

Dieser Friede wird durch die Masseneinwanderung von zum Teil fundamentalistisch ausgerichteten Moslems ernsthaft gefährdet. (Man beachte den Artikel „Salafisten“ in dieser Zeitung!) Trotz zunehmender Spannungen (Ehrenmorde, Kindsentführungen; tödlich ausgehende Streits zwischenEinwandererm verschiedener Ethnien und moslemischer Konfessionen, usw.) beschönigen die „Gutmenschen“ und viele Behördenmitglieder rechter und linker Provenienz die gefährlichen Folgendieser Durch-Islamisierungunseres christlich geprägten Staates.

Zum Islam bekennen sich heute bereits rund 500000 Personen und sie nehmen durch Einwanderung aus mohammedanisch geprägten Ländern und ihren Geburtenüberschuss laufend zu.

Das schwächliche Nachgeben unserer politischen Führungskräfte auf Forderungen islamitischer Fundamentalisten gibt zu ernsten Befürchtungen Anlass. (Beispiele: Die Entfernung des Kreuzes aus Schulstuben; die Unterdrückung des Tagesgebetes; das Verbot von Krippenspielen um die Weihnachtszeit in den Schulen; die Ablehnung des gemeinsamen Schwimmunterrichtes von Buben und Mädchen; usw. usf.)

3. Der diplomatische Landesverrat wird zur Regel!

Im dreizehnten Titel des Schweizerischen Strafgesetzbuches sind die „Verbrechen und Vergehen gegen den Staat und die Landesverteidigung aufgelistet.“ Wenn man die Artikel 265 bis 269 liest, kann man nur noch den Kopf schütteln über die Hemmungslosigkeit mit welcher diese Artikel durch Bundesräte (FurglerOgi,Felber et al., Diplomaten, Politiker und Beamten in den letzten Jahren und Jahrzehnte verletzt worden sind.

Wenn der „kleine Schweizer“ 10 km zu schnell auf der Autobahn fährt, oder auch nur einenParkplatz ungerechterweisenutzt, wird er unerbittlich bestraft. 

Wenn Bundesräte oder höchste Beamte unseres LandesMilliarden des Volksvermögens letztlich sinnlos – resp. zur Alimentierung des Wachstumswahns verbuttern (siehe die immer mehr zum Widerstand herausfordernden Eigenmächtigkeiten unserer Bundespräsidentin), werden sie von den mainstream Medien noch hochgejubelt.Statt unser Volk auf die kommende Finanz- und Systemkrise vorzubereiten, wird nach wie vorso getan, als ob. Mit dem Ergebnis, dass unsere Mittel und Lebensgrundlagen unabsehbar weiter geschädigt werden, und wir unserer Treuhandfunktion darüber nicht mehr gerecht werden können.

Zurück zur Titel-Aussage!

Seit die Bundesverfassung in erneuerter Form vom Souverän gutgeheissen wurde (18.12.1998) wird sie andauernd und zunehmend verletzt. Es ist sinnvoll und nützlich die beiden nachstehenden Artikel zu studieren und daraus eigene Schlussfolgerungen zu ziehen.

Vom rechtzeitigen Erwachen und Handeln – z.B. durch Teilnahme am Scherbengericht per Internet (www.solami.com/ostrakismos.htm) - könnte sehr wohl unser Schicksal in naher Zukunft abhängen. Dies nicht nur in persönlichen Belangen, sondern auch bezüglich unserer nationalen Interessen.

August 2012Heinrich Spitz,